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Poller und Fahrradbügel Pariser Straße versetzen/ergänzen

Vorlagentyp: OFCDU
19 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, die Poller vor den Häusern Pariser Straße 14 und 16 zu versetzen und Fahrradbügel anzubringen, um illegales Parken zu verhindern. Dies soll die Nutzung des Gehwegs für Fußgänger verbessern und eine sichere Abstellmöglichkeit für Fahrräder schaffen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Pariser Straße — 5 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 04.09.2026.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, die äußeren beiden Poller auf dem Bürgersteig vor Pariser Straße 14 und 16 zu versetzen und einen zusätzlichen Poller zu ergänzen, welche für Wartungen und Anlieferungen entnommen werden können. An der ursprünglichen Position der beiden Poller vor der Bordsteinkante sollen Fahrradbügel angebracht werden.

Begründung

Der Gehweg zwischen Pariser Straße 14 und 16 wird fortwährend zum illegalen Parken von PKWs missbraucht. Durch die o.g. Maßnahme soll dies künftig unterbunden werden. Dieser Bereich muss lediglich bei Wartungsarbeiten oder größeren Anlieferungen befahren werden, weshalb z.B. der Hausmeister die Poller entnehmen können muss. Die Zufahrt zur Tiefgarage erfolgt auf der gegenüberliegenden Seite über den Römischen Ring. Daher ist es nicht notwendig, diese Zufahrt dauerhaft offen zu halten. Da in diesem Bereich bisher keine Möglichkeit existiert, Fahrräder sicher abzustellen, besteht dringender Bedarf an Fahrradbügeln.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. September 2022Sie sind hier
    OFOF 629/1Poller und Fahrradbügel Pariser Straße versetzen/ergänzen
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 4. Oktober 2022OMOM 2825Poller und Fahrradbügel Pariser Straße versetzen/ergänzenDirektanregung
  3. 16. Oktober 2022OFOF 662/1Lieferzone für die Pariser StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  4. 1. November 2022OMOM 3030Lieferzone für die Pariser StraßeDirektanregung
  5. 27. Januar 2023Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 321Poller und Fahrradbügel Pariser Straße versetzen/ergänzenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 14 · 04.10.2022
TO I, TOP 42
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2825 2022 Die Vorlage OF 629/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
3 GrüneCDUSPDFDPLinkeVoltÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
Die Partei
Enthaltung:
1 Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: 3 GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., Volt und ÖkoLinX-ARL gegen Die PARTEI (= Ablehnung); 1 GRÜNE (= Enthaltung)

Mitdiskutieren

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