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Straßenreinigung im Ringelnatzgässchen

Vorlagentyp: OFCDU
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

Ringelnatzgässchen Anwohner berichten, dass das Ringelnatzgäßchen, das doch im Straßenverzeichnis zur Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Frankfurt am Main, das der Straßenreinigungssatzung (StrRS) als Anhang beigefügt ist, s . v. Eschersheimer Landstraße als Gehweg bei Nr. 463 zur Fontanestraße in Reinigungsklasse I eingestuft ist, regelmäßig nicht gekehrt wird. Der Magistrat wird daher gebeten, 1. die regelmäßige Reinigung des Ringelnatzgäßchens sicher zu stellen, 2. zu prüfen und zu berichten, ob vor dem Beginn des Ringelnatzgäßchens in der Fontanestraße ein Mülleimer aufgestellt werden kann.

Inhalt

Antrag vom 02.05.2013, OF 607/9

Betreff: Straßenreinigung im Ringelnatzgässchen Anwohner berichten, dass das Ringelnatzgäßchen, das doch im Straßenverzeichnis zur Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Frankfurt am Main, das der Straßenreinigungssatzung (StrRS) als Anhang beigefügt ist, s . v. Eschersheimer Landstraße als Gehweg bei Nr. 463 zur Fontanestraße in Reinigungsklasse I eingestuft ist, regelmäßig nicht gekehrt wird. Der Magistrat wird daher gebeten, 1. die regelmäßige Reinigung des Ringelnatzgäßchens sicher zu stellen, 2. zu prüfen und zu berichten, ob vor dem Beginn des Ringelnatzgäßchens in der Fontanestraße ein Mülleimer aufgestellt werden kann.Beratung im Ortsbeirat: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Mai 2013Sie sind hier
    OFOF 607/9Straßenreinigung im Ringelnatzgässchen
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 16. Mai 2013OMOM 2229Straßenreinigung im RingelnatzgässchenDirektanregung
  3. 12. August 2013Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 1254Straßenreinigung im RingelnatzgässchenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 21 · 16.05.2013
TO I, TOP 16
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2229 2013 Die Vorlage OF 607/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDLinkeFDPFreie Wähler
Ablehnung:
GrüneFraktionslos
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER gegen GRÜNE und fraktionslos (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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