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Straßenreinigung im Ringelnatzgässchen

Lesezeit: 2 Minuten

Bisheriger Verlauf

02.05.2013

Antrag Ortsbeirat

Straßenreinigung im Ringelnatzgässchen

Details im PARLIS OF_607-9_2013
16.05.2013

Anregung Ortsbeirat

Straßenreinigung im Ringelnatzgässchen

Details im PARLIS OM_2229_2013
Partei(en): CDU

S A C H S T A N D :

Antrag vom 02.05.2013, OF 607/9

Betreff: Straßenreinigung im Ringelnatzgässchen
Anwohner berichten, dass das Ringelnatzgäßchen, das doch im Straßenverzeichnis zur Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Frankfurt am Main, das der Straßenreinigungssatzung (StrRS) als Anhang beigefügt ist, s . v. Eschersheimer Landstraße als Gehweg bei Nr. 463 zur Fontanestraße in Reinigungsklasse I eingestuft ist, regelmäßig nicht gekehrt wird. Der Magistrat wird daher gebeten, 1. die regelmäßige Reinigung des Ringelnatzgäßchens sicher zu stellen, 2. zu prüfen und zu berichten, ob vor dem Beginn des Ringelnatzgäßchens in der Fontanestraße ein Mülleimer aufgestellt werden kann.
Beratung im Ortsbeirat: 9

Beratungsergebnisse:

21. Sitzung des OBR 9 am 16.05.2013, TO I, TOP 16 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2229 2013 Die Vorlage OF 607/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: CDU, SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER gegen GRÜNE und fraktionslos (= Ablehnung)