Rahmenplan Ortsmitte Praunheim - Aktueller Sachstand

Antrag vom 19.09.2016, OF 60/7

Betreff: Rahmenplan Ortsmitte Praunheim - Aktueller Sachstand Vorgang: B 75/15; OA 476/14 Der Magistrat wird gebeten dem Ortsbeirat zeitnah einen aktuellen Sachstandsbericht über die Umsetzung des Rahmenplans "Ortsmitte Praunheim" zu geben. Dieser Bericht sollte so rechtzeitig vorliegen, dass der Ortsbeirat ggf. Etatanträge für den Haushalt 2017 einbringen kann. Die letzte Möglichkeit dafür ist gemäß Schreiben des Stadtverordnetenvorstehers am 10.03.2017.

Begründung: Der Rahmenplan "Ortsmitte Praunheim" wurde unter großer Bürgerbeteiligung zwischen Ende 2012 und Mitte 2013 erarbeitet. Der Ortsbeirat hat am 25.02.2014 in der OA 476 den vorgelegten Rahmenplan grundsätzlich bestätigt und weitere Anregungen formuliert. In der Folge hat der Magistrat am 20.02.2015 die B 75 vorgelegt. In diesem Bericht wird dargelegt, dass der Magistrat aktiv an der Umsetzung des Projekts arbeitet. So wird beispielsweise berichtet, dass eine gestalterische Konkretisierung der Entwurfsvorschläge aus dem Rahmenplan für die Umgestaltung der Graebestraße vorbereitet wird und die verkehrlichen Auswirkungen sowie die Umsetzbarkeit der Maßnahmen zur Umgestaltung des Straßenraums Alt-Praunheim und des "Dalles" gepüft werden. Seither hat es leider keinen neuen Sachstandsbericht gegeben, so dass die Bürgerinnen und Bürger sich die berechtigte Frage stellen, ob die Planungswerkstatt eine reine Showveranstaltung gewesen ist. Der Ortsbeirat hat ein großes Interesse, dass mit der Umsetzung des Rahmenplans schrittweise begonnen wird und beabsichtigt ggf. entsprechende Etatanträge für den Haushalt 2017 einzubringen. Dafür ist ein aktueller Sachstand unerlässlich.