Terminierung der Planungswerkstatt "Grünzug Feldscheidenstraße"
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Zusammenfassung
Der Ortsbeirat fordert die zeitnahe Festlegung eines Starttermins und Zeitplans für die Planungswerkstatt zur Schulwegbeleuchtung an der Feldscheidenstraße. Dies ist notwendig, um einen sicheren Schulweg für die Kinder zu gewährleisten.
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Feldscheidenstraße — 7 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 11.08.2026.
- Künftige Wege im Bereich des Grünzugs Feldscheidenstraße11.08.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Fällungen von Bäumen im Grünzug Feldscheidenstraße27.07.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Sitzbänke im Grünzug Feldscheidenstraße13.02.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Feldscheidenstraße per E-MailAntrag
Der Magistrat berichtet in der Stellungnahme ST 621, dass eine Vorabmaßnahme nur für die Erstellung der Schulwegbeleuchtung nicht möglich ist, da der endgültige künftige Wegeverlauf noch nicht feststeht.
Ferner berichtet der Magistrat in der Stellungnahme ST 645, dass er zu gegebener Zeit auf den Ortsbeirat, auf die beteiligten Gruppen sowie betroffene Bürgerinnen und Bürger zugehen und zu der Planungswerkstatt einladen wird.
Dies vorausgeschickt möge der Ortsbeirat beschließen:
Es ist nur bedingt nachvollziehbar, dass die Schulwegbeleuchtung erst möglich ist, wenn der endgültige künftige Wegeverlauf feststeht. Ein zeitnah sicherer Schulweg ist ein überwiegendes und eiliges Erfordernis.
Trotz allem Verständnis für die Zugeständnisse an die Initiatoren des Runden Tischs, kann dies nicht ohne öffentlich bekannte Festlegung eines Zeitpunktes bis zu dessen Abschluss funktionieren, obwohl dies angemessen ist. Deshalb wird der Magistrat gebeten, diesen Zeitrahmen mitzuteilen sowie in Zusammenarbeit mit der Ortsvorsteherin, einen zeitnahen Starttermin und Zeitplan für die Planungswerkstatt zu fixieren.
Begründung
Vorgang: M 71/21; EA 143/22; F 994/22; OA 259/22 OBR 10; OM 3227/22 OBR 10; ST 621/23; ST 645/23 Der Magistrat berichtet in der Stellungnahme ST 621, dass eine Vorabmaßnahme nur für die Erstellung der Schulwegbeleuchtung nicht möglich ist, da der endgültige künftige Wegeverlauf noch nicht feststeht. Ferner berichtet der Magistrat in der Stellungnahme ST 645, dass er zu gegebener Zeit auf den Ortsbeirat, auf die beteiligten Gruppen sowie betroffene Bürgerinnen und Bürger zugehen und zu der Planungswerkstatt einladen wird.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 17. Mai 2021MM 71Neubau des Grünzugs Feldscheidenstraße hier: Bau- und FinanzierungsvorlageMagistratsvortrag
- 1. März 2022OFOF 248/10Haushalt 2022 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Grünzug FeldscheidenstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
- 22. März 2022EAEA 143Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Grünzug FeldscheidenstraßeEtatanregung
- 15. September 2022FF 994Die Bauarbeiten beim Grünzug Feldscheidenstraße werden stark kritisiert. Die monatelangen und mit wenig Rücksicht auf BäFragestunde-Frage
- 26. September 2022OFOF 414/10Grünzug FeldscheidenstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
- 22. November 2022OFOF 472/10Schulwegbeleuchtung MünzenbergerschuleOrtsbeiratsantrag · CDU
- 6. Dezember 2022OMOM 3227Schulwegbeleuchtung MünzenbergerschuleDirektanregung
- 19. Dezember 2022OFOF 494/10Terminierung des Runden Tisches zum Grünzug FeldscheidenstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
- 10. Januar 2023OFOF 506/10Terminierung des Runden Tisches zum Grünzug FeldscheidenstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
- 6. März 2023STST 621Schulwegbeleuchtung MünzenbergerschuleStellungnahme
- 10. März 2023STST 645Grünzug FeldscheidenstraßeStellungnahme
- 17. April 2023Sie sind hierOFOF 589/10Terminierung der Planungswerkstatt „Grünzug Feldscheidenstraße“Ortsbeiratsantrag · SPD
- 2. Mai 2023OMOM 3894Terminierung der Planungswerkstatt „Grünzug Feldscheidenstraße“Direktanregung
- 24. Juli 2023Antwort des Magistrats · nach 114 WochenSTST 1550Terminierung der Planungswerkstatt „Grünzug Feldscheidenstraße“Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme