Haushalt 2026
Zusammenfassung
Der Antrag fordert die Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2026 zur Schaffung von Klimaschutzräumen im Ortsbezirk 7. Dies ist notwendig, um vulnerablen Gruppen während Hitzewellen Schutz zu bieten und eine konkrete Planung durch die Stadt voranzutreiben.
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Thema Umwelt und Energie verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird beauftragt, in dem Haushalt 2026 ausreichende Mittel für die Einrichtung von Klimaschutzräumen in den Stadtteilen des Ortsbezirks 7 bereitzustellen.
Begründung
Der Ortsbeirat begrüßt, dass der Magistrat der Einrichtung von Klimaschutzräumen positiv gegenübersteht. Der Ortsbeirat bedauert zugleich, dass die Stadt bislang keine konkreten Planungen für kühle Räume in den Stadtteilen des Ortsbezirks vorgelegt hat. Die Hitzewellen der vergangenen Sommer haben gezeigt, dass es große Gruppen an vulnerablen Menschen gibt, die der Hitze oft schutzlos ausgesetzt sind.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 8. Januar 2024STST 68Welche Planungen gibt es für den Ortsbezirk 7 bezüglich der Kühlräume gemäß des Hitzeaktionsplans?Stellungnahme
- 6. Februar 2024OFOF 370/7Klimaschutzräume und Kühle Orte im Ortsbezirk 7: Wie geht es weiter nach der ST 68/24?Ortsbeiratsantrag · GRÜNE, die_farbechten-LINKE.
- 20. Februar 2024OMOM 5122Klimaschutzräume und kühle Orte im Ortsbezirk 7: Wie geht es weiter nach der Stellungnahme ST 68?Direktanregung
- 28. Oktober 2024STST 1865Klimaschutzräume und kühle Orte im Ortsbezirk 7: Wie geht es weiter nach der Stellungnahme ST 68?Stellungnahme
- 12. November 2024OFOF 463/7Konzept für Klimaschutzräume vorlegen und verwaltungsinterne Verantwortlichkeiten klärenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 26. November 2024OAOA 509Konzept für Klimaschutzräume vorlegen und verwaltungsinterne Verantwortlichkeiten klärenAnregung
- 11. November 2025Sie sind hierOFOF 574/7Haushalt 2026 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.04 Klimaschutz und Klimaanpassung Klimaschutzräume in den Stadtteilen im Ortsbezirk 7 bereitstellenOrtsbeiratsantrag · die farbechten-Linke
- 25. November 2025EAEA 21Produktbereich: 18 Soziales Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Produktgruppe: 22.04 Klimaschutz und Klimaanpassung Klimaschutzräume in den Stadtteilen des Ortsbezirks 7 bereitstellenEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
22.04 Energie und Klimaschutz
Ausgaben 2025: 9 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD und farbechte/Linke gegen CDU, FDP und BFF (= Ablehnung)