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Chancen eines P&R Platzes Taunusblick nicht voreilig verspielen

Vorlagentyp: OFFDP
64 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Taunusblick nicht voreilig verspielen Die Chance eines P&R Platzes Taunusblick darf nicht an fehlendem Willen zur Umsetzung scheitern. Der Bericht B62 hat nicht geprüft, ob ein P&R Platz realisierungswürdig wäre (mit Anbindung an die U6/RTW), daher ist die Stellungnahme ST72 nur zurückzuweisen. Die Stadt der Zukunft muss einen guten ÖPNV mit P&R Plätzen haben, damit wir den weiterhin steigenden Individualverkehr mindern können. Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, sich konkret mit der Möglichkeit eines P&R Platzes Taunusblick zu beschäftigen, detailliert zu prüfen und zu berichten, warum eine Einigung mit einer staatlichen Stelle wie der Fernstraßenverwaltung nicht möglich sein soll. Die Chance eines P&R Platzes Taunusblick darf nicht am fehlenden Willen zur Umsetzung scheitern. Begründung: Die ST72 ist leider sehr allgemein gehalten. Auch dass man einfach auf die Fernstraßenverwaltung verweist und damit die Genehmigungsfähigkeit abspricht, ist nicht nachvollziehbar. Es handelt sich hierbei um eine staatliche Institution, die auch als Dienstleister für den Bürger tätig ist! Eine Einigung zwischen zwei staatlichen Stellen muss möglich sein (Stadt Frankfurt // Bund).

Inhalt

Antrag vom 21.02.2015, OF 503/7

Betreff: Chancen eines P&R Platzes Taunusblick nicht voreilig verspielen Die Chance eines P&R Platzes Taunusblick darf nicht an fehlendem Willen zur Umsetzung scheitern. Der Bericht B62 hat nicht geprüft, ob ein P&R Platz realisierungswürdig wäre (mit Anbindung an die U6/RTW), daher ist die Stellungnahme ST72 nur zurückzuweisen. Die Stadt der Zukunft muss einen guten ÖPNV mit P&R Plätzen haben, damit wir den weiterhin steigenden Individualverkehr mindern können.

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, sich konkret mit der Möglichkeit eines P&R Platzes Taunusblick zu beschäftigen, detailliert zu prüfen und zu berichten, warum eine Einigung mit einer staatlichen Stelle wie der Fernstraßenverwaltung nicht möglich sein soll. Die Chance eines P&R Platzes Taunusblick darf nicht am fehlenden Willen zur Umsetzung scheitern.

Begründung: Die ST72 ist leider sehr allgemein gehalten. Auch dass man einfach auf die Fernstraßenverwaltung verweist und damit die Genehmigungsfähigkeit abspricht, ist nicht nachvollziehbar. Es handelt sich hierbei um eine staatliche Institution, die auch als Dienstleister für den Bürger tätig ist! Eine Einigung zwischen zwei staatlichen Stellen muss möglich sein (Stadt Frankfurt // Bund).Beratung im Ortsbeirat: 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. März 2014BB 62Verlängerung der Stadtbahnlinie U 6 nach NordwestenMagistratsbericht
  2. 12. Januar 2015STST 72Möglichkeiten eines Park-and-Ride-Platzes Taunusblick prüfenStellungnahme
  3. 21. Februar 2015Sie sind hier
    OFOF 503/7Chancen eines P&R Platzes Taunusblick nicht voreilig verspielen
    Ortsbeiratsantrag · FDP
  4. 10. März 2015OMOM 3932Chancen eines Park-and-ride-Platzes Taunusblick nicht voreilig verspielenDirektanregung
  5. 22. Mai 2015Antwort des Magistrats · nach 64 WochenSTST 775Chancen eines Park-and-ride-Platzes Taunusblick nicht voreilig verspielenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 7
Sitzung 42 · 10.03.2015
TO I, TOP 17
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3932 2015 Die Vorlage OF 503/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
3 SPDGrüneFraktionslos
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung 3 SPD, GRÜNE und fraktionslos

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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