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Frankfurt
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Chancen eines P&R Platzes Taunusblick nicht voreilig verspielen

Lesezeit: 2 Minuten

Bisheriger Verlauf

21.02.2015

Antrag Ortsbeirat

Chancen eines P&R Platzes Taunusblick nicht voreilig verspielen

Details im PARLIS OF_503-7_2015
10.03.2015

Anregung Ortsbeirat

Chancen eines Park-and-ride-Platzes Taunusblick nicht voreilig verspielen

Details im PARLIS OM_3932_2015
Partei: FDP

S A C H S T A N D :

Antrag vom 21.02.2015, OF 503/7

Betreff: Chancen eines P&R Platzes Taunusblick nicht voreilig verspielen
Die Chance eines P&R Platzes Taunusblick darf nicht an fehlendem Willen zur Umsetzung scheitern. Der Bericht B62 hat nicht geprüft, ob ein P&R Platz realisierungswürdig wäre (mit Anbindung an die U6/RTW), daher ist die Stellungnahme ST72 nur zurückzuweisen. Die Stadt der Zukunft muss einen guten ÖPNV mit P&R Plätzen haben, damit wir den weiterhin steigenden Individualverkehr mindern können. Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, sich konkret mit der Möglichkeit eines P&R Platzes Taunusblick zu beschäftigen, detailliert zu prüfen und zu berichten, warum eine Einigung mit einer staatlichen Stelle wie der Fernstraßenverwaltung nicht möglich sein soll. Die Chance eines P&R Platzes Taunusblick darf nicht am fehlenden Willen zur Umsetzung scheitern.

Begründung:

Die ST72 ist leider sehr allgemein gehalten. Auch dass man einfach auf die Fernstraßenverwaltung verweist und damit die Genehmigungsfähigkeit abspricht, ist nicht nachvollziehbar. Es handelt sich hierbei um eine staatliche Institution, die auch als Dienstleister für den Bürger tätig ist! Eine Einigung zwischen zwei staatlichen Stellen muss möglich sein (Stadt Frankfurt // Bund).
Beratung im Ortsbeirat: 7

Beratungsergebnisse:

42. Sitzung des OBR 7 am 10.03.2015, TO I, TOP 17 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3932 2015 Die Vorlage OF 503/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung 3 SPD, GRÜNE und fraktionslos