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Konrad-Zuse-Straße

Vorlagentyp: OFFDP
1 SitzungAbgelehnt
Vorlage
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Begründung

Wie der Presse entnommen werden konnte, hat der Leiter des Straßenverkehrsamtes im Juni 2011 die Ansicht geteilt, dass die Konrad-Zuse-Straße im Hinblick auf die Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h anders hätte geplant werden müssen. Zutreffend hat der Leiter des Straßenverkehrsamtes hierzu Folgendes im Juni 2011 (siehe FNP vom 10. Juni 2011, "Hier wird Tempo 30 ignoriert") ausgeführt: "Eine Tempo-30-Straße müsste anders aussehen" und weiter: "Hier geht es nur gerade aus. Da können die Leute Gas geben." Wie weiter dem Zeitungsartikel zu entnehmen war, vertritt der Leiter des Straßenverkehrsamtes die Auffassung, dass "versetztes Parken und kein klarer Blick nach vorn" Kriterien wären, um eine solche Straße anzulegen.

Inhalt

Antrag vom 01.11.2015, OF 502/12

Betreff: Konrad-Zuse-Straße Wie der Presse entnommen werden konnte, hat der Leiter des Straßenverkehrsamtes im Juni 2011 die Ansicht geteilt, dass die Konrad-Zuse-Straße im Hinblick auf die Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h anders hätte geplant werden müssen. Zutreffend hat der Leiter des Straßenverkehrsamtes hierzu Folgendes im Juni 2011 (siehe FNP vom 10. Juni 2011, "Hier wird Tempo 30 ignoriert") ausgeführt: "Eine Tempo-30-Straße müsste anders aussehen" und weiter: "Hier geht es nur gerade aus. Da können die Leute Gas geben." Wie weiter dem Zeitungsartikel zu entnehmen war, vertritt der Leiter des Straßenverkehrsamtes die Auffassung, dass "versetztes Parken und kein klarer Blick nach vorn" Kriterien wären, um eine solche Straße anzulegen. Dies vorausgeschickt, stellt der Ortsbeirat die folgende Anfrage:

  1. Teilt der Magistrat weiterhin die oben zitierte Auffassung des Leiters des Straßenverkehrsamtes?
  2. Sofern - wie vom Ortsbeirat erwartet - diese Frage mit "Ja" beantwortet wird:
    • a)Welche baulichen Maßnahmen werden ergriffen, um die vom Leiter des Straßenverkehrsamtes erwähnten Kriterien für eine Tempo-30-Straße zu erfüllen?
    • b)Wann werden diese Maßnahmen ergriffen?
  3. Sofern - auch nach Beendigung des Baustellenverkehrs - wider Erwarten keine Maßnahmen für notwendig gehalten werden sollten: Welche Umstände haben dazu geführt, dass abweichend von der oben zitierten Auffassung jetzt die Auffassung vertreten wird, dass der gegenwärtige Zustand einer Tempo-30-Straße entspricht und mithin keine Umbaumaßnahmen erforderlich sein sollen?Beratung im Ortsbeirat: 12

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 1. November 2015 brachte FDP im Ortsbeirat 12 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 13.11.2015 im OBR 12 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 12
Sitzung 45 · 13.11.2015
TO I, TOP 8
Abgelehnt
Die Vorlage OF 502/12 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneLinke
Ablehnung:
SPDFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und LINKE. gegen SPD, FDP und BFF (= Annahme)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung