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Sicherung eines verwahrlosten Hauses im Kalbacher Stadtpfad 17

Vorlagentyp: OFCDU
150 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert die Sicherung eines verwahrlosten Hauses im Kalbacher Stadtpfad 17, da es ein Sicherheitsrisiko für die Anwohner und Kinder darstellt. Die Bürger haben wiederholt auf die Gefahren hingewiesen, die von dem leerstehenden Gebäude ausgehen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Kalbacher Stadtpfad — 6 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 19.06.2026.

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Antrag

Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, das leerstehende verwahrloste Haus im Kalbacher Stadtpfad 17 mit geeigneten Maßnahmen zu sichern.

Begründung

In den Jahren 2011 und 2018 hatte der Ortsbeirat 12 bereits Anträge gestellt, in denen der Magistrat gebeten wurde, dieses Haus zu sichern, bzw. sichern zu lassen. Leider wurde in den Stellungnahmen St 1088 und St 2056 dem Ortsbeirat mitgeteilt, dass von dem Gebäude keine Gefahr ausgeht. Das sehen die Bürger Kalbachs, die direkten Nachbarn und die Eltern der Kinder, die die gegenüberliegende Kita besuchen, allerdings anders. Dieses Haus ist ein Sicherheitsrisiko. Das dem Zerfall preisgegebene Haus ist für jedermann zugänglich und ungebetene Besucher machen Feuer und randalieren. In Abständen wird dort auch übernachtet. Hinzu kommt, einige Dachziegel sind nicht mehr fest und rutschen bereits ab. Da das Haus unbefugt benutzt wird, bleibt es nicht aus, dass sich Ungeziefer, wie z.B. Ratten dort aufhalten. Es besteht durchaus Gefahr für Bürger und die Kinder der Kita. Es muss nicht immer erst etwas passieren, bis der Magistrat reagiert.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. Juni 2021OFOF 45/12Gefahr am Kalbacher Stadtpfad durch ein nicht instand gehaltenes HausOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 11. Juni 2021VV 77Gefahr am Kalbacher Stadtpfad durch ein nicht instand gehaltenes HausAnfrage
  3. 27. September 2021STST 1771Gefahr am Kalbacher Stadtpfad durch ein nicht instand gehaltenes HausStellungnahme
  4. 3. Januar 2024Sie sind hier
    OFOF 471/12Sicherung eines verwahrlosten Hauses im Kalbacher Stadtpfad 17
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  5. 19. Januar 2024OMOM 4984Sicherung eines verwahrlosten Hauses im Kalbacher Stadtpfad 17Direktanregung
  6. 15. April 2024Antwort des Magistrats · nach 150 WochenSTST 710Sicherung eines verwahrlosten Hauses im Kalbacher Stadtpfad 17Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 12
Sitzung 26 · 19.01.2024
TO I, TOP 12
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4984 2024 Die Vorlage OF 471/12 wird als interfraktioneller Antrag mit der Maßgabe beschlossen, dass 1. im Tenor nach dem Wort "geeigneten" das Wort "nachhaltigen" eingefügt wird; 2. der letzte Satz der Begründung durch folgenden Satz ersetzt wird: "Die Sicherungsmaßnahmen gemäß Stellungnahme ST 1771 waren nur von kurzer Dauer."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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