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Mögliche anteilige Erschließungskosten für Anlieger der Straße Auf der Schloßhecke

Vorlagentyp: OFBFF
2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Begründung

Erschließungskosten für Anlieger der Straße Auf der Schloßhecke Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat fragt den Magistrat, mit welchen anteiligen Erschließungskosten die Grundstückseigentümer entlang der Straße "Auf der Schloßhecke" beim Ausbau der Straße zwischen der Kreuzung zur Ginnheimer Waldgasse und der nördlich davon gelegenen Bebauungsgrenze zu rechen haben. Begründung: Die Stadt Frankfurt plant im Falle der möglichen Auslagerung der Diesterwegschule an den Standort Schloßhecke den Ausbau und die Erschließung dieses Teilstücks der Straße, was gemäß der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Frankfurt eine Umlage von Erschließungskosten für die Straßenanlieger nach sich ziehen kann.

Inhalt

Antrag vom 01.03.2018, OF 433/9

Betreff: Mögliche anteilige Erschließungskosten für Anlieger der Straße Auf der Schloßhecke Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat fragt den Magistrat, mit welchen anteiligen Erschließungskosten die Grundstückseigentümer entlang der Straße "Auf der Schloßhecke" beim Ausbau der Straße zwischen der Kreuzung zur Ginnheimer Waldgasse und der nördlich davon gelegenen Bebauungsgrenze zu rechen haben.

Begründung: Die Stadt Frankfurt plant im Falle der möglichen Auslagerung der Diesterwegschule an den Standort Schloßhecke den Ausbau und die Erschließung dieses Teilstücks der Straße, was gemäß der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Frankfurt eine Umlage von Erschließungskosten für die Straßenanlieger nach sich ziehen kann.Beratung im Ortsbeirat: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 1. März 2018 brachte BFF im Ortsbeirat 9 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 9
Sitzung 20 · 15.03.2018
TO II, TOP 4
Beraten
Die Vorlage OF 433/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 21 · 19.04.2018
TO I, TOP 12
Zurückgezogen
Die Vorlage OF 433/9 wurde zurückgezogen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

PARLIS

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Ortsbeiratssitzung