Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Winterdienst Gehweg Marbachweg angrenzend Kleingartenanlage zur Straßenbahnhaltestelle .Walter-Kolb-Siedlung.

Vorlagentyp: OFGRÜNE
7 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Thema Fußverkehr verfolgen

Begründung

angrenzend Kleingartenanlage zur Straßenbahnhaltestelle "Walter-Kolb-Siedlung" Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird in Verbindung mit den zuständigen Ämtern gebeten, zu prüfen und berichten, wer für die Räum- und Streupflicht bei Schnee- und Eisglätte (Winterdienst) des o. g. Gehweges nach der Straßenreinigungssatzung verantwortlich ist. Wenn nach § 11 Abs. 1 der Satzung über die Straßenreinigung in Frankfurt am Main (StrRS) der Winterdienst auf Gehwegen den Anlieger/innen der angrenzenden Grundstücke obliegt, dann wird der Magistrat gebeten darauf hinzuwirken, dass die Anlieger/innen ihren Pflichten nachkommen. Des Weiteren wird der Magistrat gebeten, den genannten Bereich verstärkt durch den Außendienst kontrollieren zu lassen. Sollte die Stadt Frankfurt am Main zuständig sein, dann ist ebenfalls auf die Sicherstellung der gefahrlosen Nutzung des Gehweges hinzuwirken. Begründung: BürgerInnen haben sich u. a. bei der Sozialbezirksvorsteherin und beim stellvertretenden Stadtbezirksvorsteher von Preungesheim über die erschwerte Nutzung des Gehweg-abschnitte bei Schnee- und Eisglätte beschwert. Rollstühle und Rollatoren konnten den Weg und damit die Straßenbahn zum Einkaufen nicht nutzen, ebenso wenig wie Personen mit Einkaufs- und Kinderwagen und Menschen mit Gehilfen - hier Unterarmstützen (umgangssprachlich "Krücken"). Es besteht Handlungsbedarf, so dass auch bei derartigen Witterungsverhältnissen die Straßenbahnhaltestelle gefahrlos genutzt werden kann.

Inhalt

Antrag vom 25.03.2013, OF 430/10

Betreff: Winterdienst Gehweg Marbachweg angrenzend Kleingartenanlage zur Straßenbahnhaltestelle "Walter-Kolb-Siedlung"

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird in Verbindung mit den zuständigen Ämtern gebeten, zu prüfen und berichten, wer für die Räum- und Streupflicht bei Schnee- und Eisglätte (Winterdienst) des o. g. Gehweges nach der Straßenreinigungssatzung verantwortlich ist. Wenn nach § 11 Abs. 1 der Satzung über die Straßenreinigung in Frankfurt am Main (StrRS) der Winterdienst auf Gehwegen den Anlieger/innen der angrenzenden Grundstücke obliegt, dann wird der Magistrat gebeten darauf hinzuwirken, dass die Anlieger/innen ihren Pflichten nachkommen. Des Weiteren wird der Magistrat gebeten, den genannten Bereich verstärkt durch den Außendienst kontrollieren zu lassen. Sollte die Stadt Frankfurt am Main zuständig sein, dann ist ebenfalls auf die Sicherstellung der gefahrlosen Nutzung des Gehweges hinzuwirken.

Begründung: BürgerInnen haben sich u. a. bei der Sozialbezirksvorsteherin und beim stellvertretenden Stadtbezirksvorsteher von Preungesheim über die erschwerte Nutzung des Gehweg-abschnitte bei Schnee- und Eisglätte beschwert. Rollstühle und Rollatoren konnten den Weg und damit die Straßenbahn zum Einkaufen nicht nutzen, ebenso wenig wie Personen mit Einkaufs- und Kinderwagen und Menschen mit Gehilfen - hier Unterarmstützen (umgangssprachlich "Krücken"). Es besteht Handlungsbedarf, so dass auch bei derartigen Witterungsverhältnissen die Straßenbahnhaltestelle gefahrlos genutzt werden kann.Beratung im Ortsbeirat: 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. März 2013Sie sind hier
    OFOF 430/10Winterdienst Gehweg Marbachweg angrenzend Kleingartenanlage zur Straßenbahnhaltestelle .Walter-Kolb-Siedlung.
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 9. April 2013OMOM 2099Winterdienst Gehweg Marbachweg angrenzend Kleingartenanlage zur Straßenbahnhaltestelle „Walter-Kolb-Siedlung“Direktanregung
  3. 13. Mai 2013Antwort des Magistrats · nach 7 WochenSTST 652Winterdienst Gehweg Marbachweg angrenzend Kleingartenanlage zur Straßenbahnhaltestelle "Walter-Kolb-Siedlung"Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 10
Sitzung 21 · 09.04.2013
TO II, TOP 9
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2099 2013 Die Vorlage OF 430/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen