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Erinnerung: Radverkehr Lückenschlussprogramm, Radwegeverbindung Nieder-Eschbach/Bonames und Kalbach

Vorlagentyp: OFGRÜNE
14 Stationen im Verfahren1 SitzungAbgelehnt
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Begründung

Lückenschlussprogramm, Radwegeverbindung Nieder-Eschbach/Bonames und Kalbach Vorgang: OM 1373/07 OBR 12; ST 1191/09; ST 18/10; OM 4852/15 OBR 12; ST 352/16 Der Magistrat wird gebeten, nach den jährlich angekündigten aber nicht begonnenen Arbeiten für die Herstellung einer Radwegeverbindung zwischen den Straßen "Am Martinszehnten" und "Am Zedernholz", nunmehr verbindlich zu erklären, zu welchem Zeitpunkt diese Baumaßnahme zum Lückenschluss der Radwege begonnen und fertig gestellt wird. Begründung: Auf Anregung des OBR 12 (OM 1373 von 2007) wurde am 15.12.2014 ein Baubeginn im Oktober 2015 angekündigt. Der Ortsbeirat hat, da nichts geschah, an den fehlenden Lückenschluss erinnert (OM 4852 vom 11.12.2015). Daraufhin wurde mit der Mitteilung vom 22.1.2018 der Baubeginn für Oktober 2018 angekündigt, aber leider hat sich vor Ort wiederum nichts getan.

Inhalt

Antrag vom 16.11.2018, OF 383/12

Betreff: Erinnerung: Radverkehr Lückenschlussprogramm, Radwegeverbindung Nieder-Eschbach/Bonames und Kalbach Vorgang: OM 1373/07 OBR 12; ST 1191/09; ST 18/10; OM 4852/15 OBR 12; ST 352/16 Der Magistrat wird gebeten, nach den jährlich angekündigten aber nicht begonnenen Arbeiten für die Herstellung einer Radwegeverbindung zwischen den Straßen "Am Martinszehnten" und "Am Zedernholz", nunmehr verbindlich zu erklären, zu welchem Zeitpunkt diese Baumaßnahme zum Lückenschluss der Radwege begonnen und fertig gestellt wird.

Begründung: Auf Anregung des OBR 12 (OM 1373 von 2007) wurde am 15.12.2014 ein Baubeginn im Oktober 2015 angekündigt. Der Ortsbeirat hat, da nichts geschah, an den fehlenden Lückenschluss erinnert (OM 4852 vom 11.12.2015). Daraufhin wurde mit der Mitteilung vom 22.1.2018 der Baubeginn für Oktober 2018 angekündigt, aber leider hat sich vor Ort wiederum nichts getan.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. Juni 2007OFOF 140/12Radwegeverbindung zwischen Nieder-Eschbach/Bonames und KalbachOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 15. Oktober 2007STST 1571Radwegeverbindung zwischen Nieder-Eschbach/Bonames und KalbachStellungnahme
  3. 30. Mai 2008STST 854Radwegeverbindung zwischen Nieder-Eschbach/Bonames und KalbachStellungnahme
  4. 5. Februar 2009STST 226Radwegeverbindung zwischen Nieder-Eschbach/Bonames und KalbachStellungnahme
  5. 17. März 2014STST 395Radwegverbindung zwischen Nieder-Eschbach/ Bonames und Kalbach Am Martinszehnten/ Am ZedernholzStellungnahme
  6. 13. März 2015OMOM 3983Straßenkreuzung Bonifatiusstraße/Am Zedernholz mit der Kalbacher HauptstraßeDirektanregung
  7. 18. Mai 2015STST 718Straßenkreuzung Bonifatiusstraße/Am Zedernholz mit der Kalbacher HauptstraßeStellungnahme
  8. 28. November 2015OFOF 510/12Lückenschlussprogramm Radverkehr Radwegeverbindung Nieder-Eschbach/Bonames-Kalbach, Am Martinszehnten/Am ZedernholzOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  9. 11. Dezember 2015OMOM 4852Lückenschlussprogramm Radverkehr: Radwegeverbindung zwischen Nieder-Eschbach/Bonames und Kalbach, Am Martinszehnten/Am ZedernholzDirektanregung
  10. 19. Februar 2016STST 352Lückenschlussprogramm Radverkehr: Radwegeverbindung zwischen Nieder-Eschbach/Bonames und Kalbach, Am Martinszehnten/Am ZedernholzStellungnahme
  11. 17. November 2017OFOF 235/12Radwegeverbindung zwischen Nieder-Eschbach/Bonames und Kalbach, Am Martinszehnten/Am ZedernholzOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  12. 1. Dezember 2017VV 685Radwegeverbindung zwischen Nieder-Eschbach/Bonames und Kalbach, Am Martinszehnten/Am ZedernholzAnfrage
  13. 5. März 2018STST 551Radwegeverbindung zwischen Nieder-Eschbach/Bonames und Kalbach, Am Martinszehnten/ Am ZedernholzStellungnahme
  14. 16. November 2018Sie sind hier
    OFOF 383/12Erinnerung: Radverkehr Lückenschlussprogramm, Radwegeverbindung Nieder-Eschbach/Bonames und Kalbach
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 12
Sitzung 27 · 30.11.2018
TO I, TOP 18
Abgelehnt
Die Vorlage OF 383/12 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDU2 SPD
Ablehnung:
1 SPDGrüneFDPLinkeBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und 2 SPD gegen 1 SPD, GRÜNE, FDP, LINKE. und BFF (= Annahme)

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