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Höhere Priorisierung der Lichtsignalanlage Altenhöferallee/GrafvonStauffenbergAllee

Vorlagentyp: OFCDU
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Begründung

Lichtsignalanlage Altenhöferallee/Graf-von-Stauffenberg-Allee Vorgang: OM 4604/15 OBR 12; OM 5079/16 OBR 12; OM 2127/17 OBR 12; ST 279/18 Der Magistrat wird gebeten die bereits genehmigte Lichtsignalanlage an der Ecke Altenhöferallee / Graf-von-Stauffenberg-Allee mit einer höheren Priorität auf der Vormerkliste zu versehen. Insbesondere aktuelle Unfälle (siehe Pressemeldung POL-F: 180606 - 566, aber auch POL-F: 171119 -1234) machen dies nötig. Begründung: Die Lichtsignalanlage (LSA) wurde in der ST 279 vom 09.02.2018 genehmigt, allerdings mit der Einschränkung, dass nur eine gewisse Anzahl von LSA im Jahr errichtet werden. Die Priorität wird wesentlich nach dem Faktor Verkehrssicherheit vergeben. Aufgrund aktueller Unfälle ist es hier nötig die oben genannte LSA mit einer höheren Priorität auf der Vormerkliste zu versehen.

Inhalt

Antrag vom 08.06.2018, OF 320/12

Betreff: Höhere Priorisierung der Lichtsignalanlage Altenhöferallee/Graf-von-Stauffenberg-Allee Vorgang: OM 4604/15 OBR 12; OM 5079/16 OBR 12; OM 2127/17 OBR 12; ST 279/18 Der Magistrat wird gebeten die bereits genehmigte Lichtsignalanlage an der Ecke Altenhöferallee / Graf-von-Stauffenberg-Allee mit einer höheren Priorität auf der Vormerkliste zu versehen. Insbesondere aktuelle Unfälle (siehe Pressemeldung POL-F: 180606 - 566, aber auch POL-F: 171119 -1234) machen dies nötig.

Begründung: Die Lichtsignalanlage (LSA) wurde in der ST 279 vom 09.02.2018 genehmigt, allerdings mit der Einschränkung, dass nur eine gewisse Anzahl von LSA im Jahr errichtet werden. Die Priorität wird wesentlich nach dem Faktor Verkehrssicherheit vergeben. Aufgrund aktueller Unfälle ist es hier nötig die oben genannte LSA mit einer höheren Priorität auf der Vormerkliste zu versehen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 8. Juni 2018 brachte CDU im Ortsbeirat 12 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 15.06.2018 im OBR 12 angenommen. Mit dem Beschluss wurde der Antrag als OM 4604 (Direktanregung) weitergeleitet.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 12
Sitzung 23 · 15.06.2018
TO I, TOP 16
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3391 2018 Die Vorlage OF 320/12 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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