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Aufstellung von Pflanzkübeln im Schwarzerlenweg

Lesezeit: 3 Minuten

Bisheriger Verlauf

27.04.2011

Antrag Ortsbeirat

Aufstellung von Pflanzkübeln im Schwarzerlenweg

Details im PARLIS OF_27-6_2011
03.05.2011

Anregung Ortsbeirat

Aufstellung von Pflanzkübeln im Schwarzerlenweg

Details im PARLIS OM_13_2011
Partei(en): SPD

S A C H S T A N D :

Antrag vom 27.04.2011, OF 27/6 Betreff: Aufstellung von Pflanzkübeln im Schwarzerlenweg Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert, im Schwarzerlenweg wie an einem Ortstermin auf Initiative einer kleinen Bürgerinitiative am 16.03.2011 mit Vertretern der Verwaltung besprochen, auf den im Straßenraum schraffierten Flächen 6 Pflanzkübel aufzustellen oder andere geeignete Maßnahmen (z. B. Aufstellen von Fahrradständern, Pollern etc.) zu ergreifen, um zu verhindern, dass verbotswidrig auf diesen Sperrflächen geparkt wird.

Begründung:

Der Schwarzerlenweg befindet sich in unmittelbarer Nachbarschaft zum Bürgerhaus Griesheim, das gut mit Veranstaltungen belegt ist. Dadurch entsteht in den umliegenden Straßen ein hoher Parkdruck. Dabei werden regelmäßig die Zufahrten von Garagen und Grundstücken durch regelwidrig auf schraffierten Flächen parkende Fahrzeuge verstellt, so dass es für die Anwohner sehr schwer ist, ihre Garagen oder Grundstücke zu erreichen. Im Schwarzelenweg hat sich eine Initiative gebildet, die bereit wäre, die Aufstellung von Pflanzkübeln auf den schraffierten Flächen zu finanzieren und später diese auch regelmäßig zu pflegen und zu betreuen. Leider hat die Verwaltung mit Bezug auf die Bestimmung zur Sondernutzung der öffentlichen Straßen einen abschlägigen Bescheid erteilt. Der Ortsbeirat würde aber begrüßen, dass noch einmal geprüft wird und dem Bürgerwillen entsprochen wird. Der Verweis der Verwaltung auf anderenorts fehlgeschlagene Eigeninitiativen von Anwohnern sollte nicht dazu führen, dass die Bereitschaft der Anwohnerinnen des Schwarzerlenweges von vorneherein unter den Verdacht gestellt wird, dass dies dort gleichermaßen misslingen wird.Beratung im Ortsbeirat: 6

Beratungsergebnisse:

1. Sitzung des OBR 6 am 03.05.2011, TO I, TOP 66 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 13 2011 Die Vorlage OF 27/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme