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Bunker im Marbachweg als Medienbunker erhalten und wieder in den Katstrophenschutz einbinden

Vorlagentyp: OFCDUFDPBFF
1 SitzungAbgelehnt
Vorlage
Idee
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und dadurch werden alle gefundenen
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Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, den Bunker im Marbachweg zu erhalten und für den Katastrophenschutz zu ertüchtigen. Dies soll durch Gespräche mit dem Eigentümer und die Installation einer Sirene geschehen. Ziel ist es, den Bunker wieder für kulturelle Zwecke zu nutzen und ihn als Anlaufstelle für den Katastrophenschutz zu etablieren.

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Thema Stadtplanung verfolgen

Antrag

Die Bundesinnenministerin hat den Abbau bestehender Schutzeinrichtungen beendet und weitere Haushaltsmittel für den Katastrophenschutz beantragt.

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert,

sich mit dem Eigentümer, der BIMA ins Benehmen zu setzen, um den Bunker im Marbachweg - auch über einen Denkmalschutz - zu erhalten, damit er wieder - wie in den letzten Jahrzehnten - von Musikern und Kulturschaffenden genutzt werden kann.

Außerdem ist der Bunker für seine ursprüngliche Funktion dem Katastrophenschutz teil zu ertüchtigen.

Eine Sirene soll wieder auf dem Bunker installiert werden. Materialien für Katastrophenfälle könnten hier gelagert werden. Auch wäre hier eine für den OBR 9 zuständige Anlaufstelle für den Katastrophenschutz zu etablieren.

Der Bunker soll zudem begrünt werden (Beispiel Hamburger St. Pauli Bunker).

Der Rückbau einer der letzten Bunker in Frankfurt ist entschieden abzulehnen.

Begründung

erhalten und wieder in den Katstrophenschutz einbinden Die Bundesinnenministerin hat den Abbau bestehender Schutzeinrichtungen beendet und weitere Haushaltsmittel für den Katastrophenschutz beantragt. Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, sich mit dem Eigentümer, der BIMA ins Benehmen zu setzen, um den Bunker im Marbachweg - auch über einen Denkmalschutz - zu erhalten, damit er wieder - wie in den letzten Jahrzehnten - von Musikern und Kulturschaffenden genutzt werden kann. Außerdem ist der Bunker für seine ursprüngliche Funktion dem Katastrophenschutz teil zu ertüchtigen. Eine Sirene soll wieder auf dem Bunker installiert werden. Materialien für Katastrophenfälle könnten hier gelagert werden. Auch wäre hier eine für den OBR 9 zuständige Anlaufstelle für den Katastrophenschutz zu etablieren. Der Bunker soll zudem begrünt werden (Beispiel Hamburger St. Pauli Bunker). Der Rückbau einer der letzten Bunker in Frankfurt ist entschieden abzulehnen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 25. April 2022 brachten CDU, FDP, BFF im Ortsbeirat 9 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 05.05.2022 im OBR 9 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 10 · 05.05.2022
TO I, TOP 30
Abgelehnt
1. Die Vorlage OF 248/9 wird durch die Vorlage OF 258/9 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 258/9 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDLinke
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. GRÜNE, SPD und LINKE. gegen CDU und FDP (= Annahme)

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