Nutzung der leer stehenden Gebäude des THW in der Königsberger Straße 6
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Zusammenfassung
Der Antrag fordert den Magistrat auf, die Nutzung der seit Jahren leer stehenden THW-Gebäude in der Königsberger Straße 6 zu klären. Ziel ist es, eine zeitnahe Nutzung oder eine Zwischennutzung für kommunale Belange zu ermöglichen, um dem Verfall der Gebäude entgegenzuwirken.
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Thema Stadtplanung verfolgenAntrag
Der Magistrat wird gebeten, das THW bzw. das Bundesamt für Immobilien zu kontaktieren und zu klären:
Ist eine Nutzung für die seit Jahren leer stehenden Gebäude des THW in der Königsberger Straße 6 zeitnah vorgesehen? Wenn ja, wann soll diese erfolgen?
Wenn nein: Kann eine Nutzung für kommunale Belange - auch in Form einer Zwischennutzung - in Aussicht gestellt werden?
Begründung
Seit Jahren schaut der OBR zu, wie das Gebäude des THW in der Königsberger Straße verfällt. Anfragen bezüglich einer privaten Nutzung, um z.B. den Mangel an Nahversorgung im Quartier im Industriehof zu begegnen, wurden negativ beantwortet. Ob es in absehbarer Zeit zu einer Nutzung kommt, konnte das THW nicht bestätigen. Angesichts des Mangels an öffentlichem Raum ist der jahrelange Leerstand des Gebäudes des THW in der Königsberger Straße eine pure Verschwendung und nicht hinnehmbar. Sollte das THW keine aktuellen Pläne für eine Nutzung haben, wäre mit dem Bundesamt für Immobilien zu verhandeln, ob die Gebäude für die Stadt Frankfurt zur Verfügung gestellt werden können.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 30. Januar 2023Sie sind hierOFOF 254/7Nutzung der leer stehenden Gebäude des THW in der Königsberger Straße 6Ortsbeiratsantrag · die_farbechten-LINKE.
- 14. Februar 2023OMOM 3535Nutzung der leer stehenden Gebäude des THW in der Königsberger Straße 6Direktanregung
- 20. Oktober 2023Antwort des Magistrats · nach 38 WochenSTST 2142Nutzung der leer stehenden Gebäude des THW in der Königsberger Straße 6Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, farbechte/LINKE und FREIE WÄHLER gegen CDU und BFF (= Ablehnung)