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Haushalt 2022

Vorlagentyp: OFCDU
232 Wochen bis zur Antwort12 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Im Antrag wird die Bereitstellung von 5 Millionen Euro für den Neubau einer Kita und eines Mehrzweckraums im Stadtteil Kalbach gefordert. Dies ist notwendig, da der Stadtteil dringend einen neuen Veranstaltungsraum benötigt. Die Stadtverordnetenversammlung hat dem Antrag zugestimmt.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Zu dieser Straße geht es weiter

Kalbacher Stadtpfad — 6 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 19.06.2026.

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Neues zu Kalbacher Stadtpfad per E-Mail

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Im Haushalt 2022 und folgende werden für den Neubau der Kita und des Mehrzweckraum Kalbacher Stadtpfad - u.a. interfraktioneller Antrag OA343 aus 2018 - Mittel i. H. v. 5 Mio EUR eingestellt.

Begründung

Kita Neubau und ein entsprechend großer Veranstaltungsraum werden im Stadtteil Kalbach dringend benötigt. Mit ST 2000 vom 29.10.2021 wurde berichtet, dass gemeinsam mit Kita Frankfurt die Beplanung des Grundstücks und die Realisierung des Neubaus vorangetrieben wird. Die Haushaltsmittel sind bereitzustellen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. Mai 2019BB 147Konzeption und Finanzierung einer neuen Kindertagesstätte und eines neuen Versammlungs- und Veranstaltungsraums am Kalbacher StadtpfadMagistratsbericht
  2. 17. Januar 2020OMOM 5642Grundschule Kalbach - ErweiterungsflächeDirektanregung
  3. 27. Juli 2020STST 1346Grundschule Kalbach - ErweiterungsflächeStellungnahme
  4. 12. August 2020OFOF 604/12Mehrzweckraum Kalbacher StadtpfadOrtsbeiratsantrag · CDU
  5. 28. August 2020VV 1747Mehrzweckraum Kalbacher StadtpfadAnfrage
  6. 9. Juli 2021OMOM 585Ortsbeirat 12 an Magistrat: Bitte mal melden! Resolution zu unerledigten DrucksachenDirektanregung
  7. 29. Oktober 2021STST 2000Mehrzweckraum Kalbacher StadtpfadStellungnahme
  8. 18. März 2022EAEA 102Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreif. Kita-Aufgab. Tagespfl. Mittel für den Neubau der Kita und des Mehrzweckraums Kalbacher Stadtpfad bereitstellenEtatanregung
  9. 18. März 2022Sie sind hier
    OFOF 210/12Haushalt 2022 Produktbereich: 34 Grundstücks- und Gebäudemanagement Produktgruppe: 34.01 Grundstücks- und Gebäudebewirtschaftung Mittel für den Neubau der Kita und des Mehrzweckraums Kalbacher Stadtpfad bereitstellen
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  10. 1. Juli 2023OFOF 413/12Neubau der Kita Kalbacher StadtpfadOrtsbeiratsantrag · CDU
  11. 14. Juli 2023OMOM 4318Neubau der Kita Kalbacher StadtpfadDirektanregung
  12. 16. Oktober 2023Antwort des Magistrats · nach 232 WochenSTST 2073Neubau der Kita Kalbacher StadtpfadStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

34.01 Grundstücks- und Gebäudebewirtschaftung

Ausgaben 2025: 22 Mio € · im Antragsjahr 2022 12 Mio € — preisbereinigt +69 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 12
Sitzung 9 · 18.03.2022
TO I, TOP 6
Angenommen
Etatanregung EA 101 2022 Etatanregung EA 102 2022 1. Die Vorlage OF 183/12 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 2. Die Vorlage OF 210/12 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDVoltLinke
Ablehnung:
CDU
Enthaltung:
FDP
zu 2)
Zustimmung:
CDU2 GrüneFDPLinke
Ablehnung:
SPD1 Grüne
Enthaltung:
2 GrüneVolt
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, Volt und LINKE. gegen CDU (= Ablehnung); FDP (= Enthaltung) zu 2. CDU, 2 GRÜNE, FDP und LINKE. gegen SPD und 1 GRÜNE (= Ablehnung); 2 GRÜNE und Volt (= Enthaltung)

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