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Weitere Nutzung des Gebäudes im Wickenweg, das gegenwärtig vom 15. Polizeirevier genutzt wird

Vorlagentyp: OFFDP
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Wickenweg, das gegenwärtig vom 15. Polizeirevier genutzt wird Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, mit der ABG als Eigentümerin des Gebäudes im Wickenweg, das gegenwärtig vom 15. Polizeirevier genutzt wird, eine vertragliche Vereinbarung auszuhandeln, die es ermöglicht, dieses Gebäude nach Wegzug der Polizei im Frühjahr 2018 für öffentliche Belange, etwa einen Hort für die Albert-Schweizer-Schule, zu nutzen. Begründung: Am Frankfurter Berg fehlen nach wie vor Räumlichkeiten für öffentliche Belange, insbesondere die Jugendarbeit und die Betreuung von Schulkindern. Insofern bietet es sich an, das jetzt noch von der Polizei genutzte Gebäude, das ohnehin im Eigentum der stadteigenen ABG steht, für diese Zwecke nach Wegzug der Polizei zu sichern und so diesem Notstand auf einfache Weise abzuhelfen.

Inhalt

Antrag vom 03.01.2017, OF 200/10

Betreff: Weitere Nutzung des Gebäudes im Wickenweg, das gegenwärtig vom 15. Polizeirevier genutzt wird Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, mit der ABG als Eigentümerin des Gebäudes im Wickenweg, das gegenwärtig vom 15. Polizeirevier genutzt wird, eine vertragliche Vereinbarung auszuhandeln, die es ermöglicht, dieses Gebäude nach Wegzug der Polizei im Frühjahr 2018 für öffentliche Belange, etwa einen Hort für die Albert-Schweizer-Schule, zu nutzen.

Begründung: Am Frankfurter Berg fehlen nach wie vor Räumlichkeiten für öffentliche Belange, insbesondere die Jugendarbeit und die Betreuung von Schulkindern. Insofern bietet es sich an, das jetzt noch von der Polizei genutzte Gebäude, das ohnehin im Eigentum der stadteigenen ABG steht, für diese Zwecke nach Wegzug der Polizei zu sichern und so diesem Notstand auf einfache Weise abzuhelfen.Beratung im Ortsbeirat: 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. Januar 2017Sie sind hier
    OFOF 200/10Weitere Nutzung des Gebäudes im Wickenweg, das gegenwärtig vom 15. Polizeirevier genutzt wird
    Ortsbeiratsantrag · FDP
  2. 17. Januar 2017OMOM 1107Weitere Nutzung des Gebäudes im Wickenweg, das gegenwärtig vom 15. Polizeirevier genutzt wirdDirektanregung
  3. 28. April 2017Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 781Weitere Nutzung des Gebäudes im Wickenweg, das gegenwärtig vom 15. Polizeirevier genutzt wirdStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 10
Sitzung 8 · 17.01.2017
TO I, TOP 17
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1107 2017 Die Vorlage OF 200/10 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Antragstenor um den Wortlaut "In diesem Zusammenhang wird auf bereits erfolgte Gespräche der DJR- Deutsche Jugend aus Russland verwiesen." ergänzt wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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