Halteverbot östliche Kurve Pariser Straße ergänzen II
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Zusammenfassung
Im Antrag wird vorgeschlagen, das Haltverbot in der östlichen Kurve der Pariser Straße zu ergänzen, da die aktuelle Parkplatzsituation den Busverkehr und Fahrradfahrer behindert. Es wird darauf hingewiesen, dass dies nicht nur zur Sicherheit, sondern auch zum komfortablen Austausch im Straßenverkehr notwendig ist.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Zu dieser Straße geht es weiter
Pariser Straße — 5 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 04.09.2026.
- Interimslösung an der ursprünglichen U5-Endhaltestelle „Europaviertel West“ planen und umsetzen04.09.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Radbügel in der EuropaAllee vor der FAZ16.06.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Verbesserung der Verkehrssicherheit am Übergang Gleisfeldpark/Pariser Straße29.05.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Pariser Straße per E-MailAntrag
Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, das Haltverbot wie vom Ortsbeirat gefordert auszuweisen, da gemäß § 12 StVO Abs. 1 Punkt 2. das Halten ausschließlich in "scharfen" Kurven verboten ist. Bei der in Rede stehenden Stelle handelt es sich jedoch nicht um eine solche "scharfe" Kurve, bei welcher das Halten bereits verboten wäre, sondern um einen Außenbogen mit ausreichender Sicht und breiter Fahrbahn. Da eine entsprechende Beschilderung für Sanktionen erforderlich ist, kann nicht darauf verzichtet werden.
Begründung
Wie in der Karte ersichtlich, handelt es sich nicht um eine "scharfe" Kurve im Sinne der StVO. Es wird bereits weit davor direkt am Ende des rot markierten Radweges geparkt. Teilweise handelt es sich um Besucher der Pariser Straße
- Der störungsfreie Busverkehr muss dauerhaft gewährleistet sein (präventiv). Ebenso dürfen Fahrradfahrer nicht behindert werden. Gelegentliche Kontrollen helfen hierbei nicht (rein reaktiv).
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 10. April 2025OFOF 1603/1Haltverbot östliche Kurve Pariser Straße ergänzenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 29. April 2025OMOM 6931Halteverbot östliche Kurve Pariser Straße ergänzenDirektanregung
- 12. September 2025STST 1577Halteverbot östliche Kurve Pariser Straße ergänzenStellungnahme
- 5. Oktober 2025Sie sind hierOFOF 1758/1Halteverbot östliche Kurve Pariser Straße ergänzen IIOrtsbeiratsantrag · CDU
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Linke gegen CDU und BFF (= Annahme); ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung)