Sanierung Schelmenburgplatz

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird erneut aufgefordert,

den Ortsbeirat bei allernächster Gelegenheit entweder im Rahmen der nächsten Ortsbeiratsitzung oder einer eigens anberaumten Sondersitzung des Ortsbeirates vor der nächsten Ortsbeiratsitzung über den aktuellen Status der seit Jahren projektierten und lange überfälligen Sanierung des Schelmenburgplatzes zu informieren und in die Kommunikation einzubinden.

Wir haben Parlis entnommen, daß die Planung erneut überarbeitet werden soll. Darüber wurde der Orstbeirat mit keinem Wort informiert. Mehr noch, der vormalige Planungsderzernent hatte angekündigt, ja versprochen, im ersten Quartal 2023 den Ortsbeirat persönlich über den Stand des Projektes, sprich die konkreten Arbeiten zu informieren. Nach unserem Verständnis gab und gibt es eine abgeschlossene Planung und ein verabschiedetes und im Haushalt eingestelltes Budget. Es konnte eigentlich nur um den Bauzeitenplan gehen.

Wir fordern die beteiligten Dezernate Planung und Umwelt auf, mit dem Ortsbeirat unverzüglich in einen partnerschaftlichen und fairen Dialog zu treten, damit die Sanierung des Schelmenburgplatzes zeitnah und unwiderruflich umgesetzt wird. Etwaige notwendige Anpassungen der Planung dürfen nicht dazu führen, den gesamten Prozeß in Frage zu stellen.

Vorgang: ST 720/23 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird erneut aufgefordert, den Ortsbeirat bei allernächster Gelegenheit entweder im Rahmen der nächsten Ortsbeiratsitzung oder einer eigens anberaumten Sondersitzung des Ortsbeirates vor der nächsten Ortsbeiratsitzung über den aktuellen Status der seit Jahren projektierten und lange überfälligen Sanierung des Schelmenburgplatzes zu informieren und in die Kommunikation einzubinden. Wir haben Parlis entnommen, daß die Planung erneut überarbeitet werden soll. Darüber wurde der Orstbeirat mit keinem Wort informiert. Mehr noch, der vormalige Planungsderzernent hatte angekündigt, ja versprochen, im ersten Quartal 2023 den Ortsbeirat persönlich über den Stand des Projektes, sprich die konkreten Arbeiten zu informieren. Nach unserem Verständnis gab und gibt es eine abgeschlossene Planung und ein verabschiedetes und im Haushalt eingestelltes Budget. Es konnte eigentlich nur um den Bauzeitenplan gehen. Wir fordern die beteiligten Dezernate Planung und Umwelt auf, mit dem Ortsbeirat unverzüglich in einen partnerschaftlichen und fairen Dialog zu treten, damit die Sanierung des Schelmenburgplatzes zeitnah und unwiderruflich umgesetzt wird. Etwaige notwendige Anpassungen der Planung dürfen nicht dazu führen, den gesamten Prozeß in Frage zu stellen.