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Einheitliche Parkraumbewirtschaftung im Bahnhofsviertel, insbesondere entlang der Wilhelm-Leuschner-Straße

Vorlagentyp: OFGRÜNE
26 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
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und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Antrag fordert eine einheitliche Parkraumbewirtschaftung im Bahnhofsviertel, insbesondere entlang der Wilhelm-Leuschner-Straße. Dies ist notwendig, da unterschiedliche Regelungen zur Parkraumnutzung auf beiden Straßenseiten herrschen, was zu Verwirrung bei Autofahrern führt. Das erwartete Ergebnis ist eine Verbesserung der Parkplatzsituation und eine schnellere Einrichtung weiterer Parkzonen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR folgende Anregung an den Magistrat (OM) beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, beginnend mit der Wilhelm-Leuschner-Straße die Parkraumbewirtschaftung im Bahnhofsviertel zu vereinheitlichen und zeitnah nicht bewirtschaftete Bereiche zu ergänzen. Nicht mehr benötigte Parkscheinautomaten in der Wilhelm-Leuschner-Straße durch entfallene PKW-Parkplätze sollen in zusätzliche, bewirtschaftete Bereiche versetzt werden.

Begründung

Am Beispiel der Wilhelm-Leuschner-Straße wird deutlich, warum eine einheitliche Parkraumbewirtschaftung im Bahnhofsviertel erforderlich ist: Autofahrende benötigen auf der linken Seite der Straße auf Höhe der Hausnummern 38-40 einen Parkschein, während sie auf der anderen Seite auf der gesamten Länge zwischen Kreuzung Wiesenhüttenstraße und Kreuzung Windmühlstraße kostenfrei parken können. An den bisherigen Stellen nicht mehr benötigte Parkscheinautomaten können kurzfristig versetzt werden und zur schnellen Einrichtung weiterer Parkzonen beitragen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. November 2024Sie sind hier
    OFOF 1455/1Einheitliche Parkraumbewirtschaftung im Bahnhofsviertel, insbesondere entlang der Wilhelm-Leuschner-Straße
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 3. Dezember 2024OMOM 6254Einheitliche Parkraumbewirtschaftung im Bahnhofsviertel, insbesondere entlang der WilhelmLeuschnerStraßeDirektanregung
  3. 16. Mai 2025Antwort des Magistrats · nach 26 WochenSTST 805Einheitliche Parkraumbewirtschaftung im Bahnhofsviertel, insbesondere entlang der WilhelmLeuschnerStraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 34 · 03.12.2024
TO I, TOP 33
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 6254 2024 Die Vorlage OF 1455/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinke
Ablehnung:
FDP
Enthaltung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD und Linke gegen FDP (= Ablehnung); ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung)

Mitdiskutieren

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