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hwanheim SindlingenFraktion: CDUTitel/Betreff: Bunker in Sindlingen

Lesezeit: 3 Minuten

Bisheriger Verlauf

11.05.2015

Vortrag des Magistrats

Ankauf mehrerer Hochbunkeranlagen in Frankfurt am Main (Bunkerpaket)

Details im PARLIS M_69_2015
18.05.2015

Antrag Ortsbeirat

hwanheim SindlingenFraktion: CDUTitel/Betreff: Bunker in Sindlingen

Details im PARLIS OF_1379-6_2015
19.05.2015

Anregung Ortsbeirat

Bunker in Sindlingen Vortrag des Magistrats vom 11.05.2015, M 69

Details im PARLIS OA_626_2015
Partei(en):

S A C H S T A N D :

Antrag vom 18.05.2015, OF 1379/6 Betreff: Bunker in Sindlingen Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen. Der Magistrat wird beauftragt, den Ankauf des Bunkers Küferstraße 7 (Sindlingen) aus der Vorlage M 69 zu streichen und Teile der eingesparten Mittel in Höhe von 733.000 Euro zur Finanzierung eines alternativen und funktionalen Lagerraums für die betroffenen Vereine einzusetzen. Mit diesen sind deshalb vorab klärende Informationsgespräche zu führen.

Begründung:

Momentan nutzen ca. 4 Sindlinger Vereine/Institutionen ca. 130 qm Lagerraum im Bunker Küferstraße und zahlen hierfür 3.612 Euro Jahresmiete. Für den Ankauf des Bunkers sind inklusive Brandertüchtigung 733.000 Euro veranschlagt. Dies würde ohne Berücksichtigung weiterer laufender Unterhaltungs- und Reparaturkosten bedeuten, dass sich die geplante Investition in 203 Jahren (!) amortisiert. Dies erscheint ökonomisch nicht sinnvoll zu sein angesichts der Tatsache, dass sich die winzigen unbeheizten Einzelzellen in einem außerordentlich schlechten Zustand befinden, feucht und muffig sind. Sie waren und sind für die Vereine immer nur eine Notlösung gewesen. Ein Ankauf des Bunkers allein als Lagerraum für Vereine stellt sich unter diesen Aspekten als überzogene Geldausgabe dar und leistet mitnichten "einen wichtigen Beitrag zu Erhalt und Sicherung der städtischen Vereinsvielfalt", wie es im Begründungstext des Magistrats in der M 69 formuliert wurde. Die geplante Ausgabe von 733.000 Euro für diese Nutzung ist den Bürgern im Stadtteil und den Vereinen nicht zu vermitteln und wird gerade auch in Anbetracht der Konsolidierungsmaßnahmen im städtischen Haushalt als unangemessen angesehen werden.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 11.05.2015, M 69 Beratung im Ortsbeirat: 6

Beratungsergebnisse:

41. Sitzung des OBR 6 am 19.05.2015, TO I, TOP 53 Beschluss: Anregung OA 626 2015 1. Der Vorlage M 69 wird unter Hinweis auf OA 626 zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 1379/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme