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Installation von Pollern in der Oppenheimer Straße auf Höhe der Häuser 11 bis 15 zum Schutz für Fußgänger und Kinder

Vorlagentyp: OFSPD
2 SitzungenAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 5 beantragt die Installation von Pollern in der Oppenheimer Straße, um das illegale Parken und die Gefahren für Fußgänger und Kinder zu verhindern. Dies soll die Sicherheit insbesondere für Kinder erhöhen, die aufgrund von Falschparkern auf die Fahrbahn ausweichen müssen.

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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat 5 bittet den Magistrat, in der Oppenheimer Straße auf Höhe der Häuser 11-15 drei Poller anzubringen, um das illegale Parken und die damit verbundenen Gefahren für Fußgänger und Kinder zu verhindern.

Begründung

In unmittelbarer Nähe zur Mainkita der Evangelischen Dreikönigsgemeinde entsteht durch ständiges Falschparken auf dem schmalen Bürgersteig eine erhebliche Gefahrenstelle, insbesondere für Kinder. Trotz bestehenden absoluten Parkverbots parken täglich bis zu drei Fahrzeuge auf dem Gehweg. Dies zwingt Kinder mit Fahrrädern oder Tretrollern sowie Eltern mit Kinderwagen, auf die Fahrbahn auszuweichen. Dabei besteht aufgrund der Einbahnstraßenregelung und des oft zügigen Verkehrs ein erhöhtes Unfallrisiko. Die Verkehrspolizei hat mehrfach Maßnahmen wie das Aufschreiben von Falschparkern und Abschleppungen durchgeführt, jedoch hat dies keine dauerhafte Besserung gebracht. Daher schlagen die Kita und deren Elternschaft als langfristige Lösung die Installation von zwei bis drei Pollern auf dem Bürgersteig vor. Diese Maßnahme würde das Problem des Falschparkens an dieser Stelle effektiv und nachhaltig lösen und die Sicherheit für Kinder und Eltern gewährleisten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 25. Januar 2025 brachte SPD im Ortsbeirat 6 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 21.03.2025 im OBR 5 angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 5
Sitzung 36 · 21.02.2025
TO I, TOP 24
Beraten
Die Vorlage OF 1322/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 37 · 21.03.2025
TO I, TOP 10
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 6697 2025 Die Vorlage OF 1322/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDP
Ablehnung:
1 BFFAfD
Enthaltung:
1 BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, Linke und FDP gegen 1 BFF und AfD (= Ablehnung); 1 BFF (= Enthaltung)

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