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Lautstärke von Partyschiffen drosseln

Vorlagentyp: OFGRÜNE
45 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Thema Umwelt und Energie verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR folgende Anregung an den Magistrat (OM) beschließen:

Der Magistrat möge für den Ortsbezirk 1 sicherstellen, dass Partyschiffe auf dem Main die Lautstärke ab 22 Uhr drosseln. Entlang der Schutzgebiete an der Alten Brücke und im Mainfeld sollen die Lärmemissionen den gesetzlichen Anforderungen zum Emissionsschutz entsprechen. Hierzu möge der Magistrat mit den Betreibern nach dem Vorbild der Rheinschifffahrt in Bonn und Köln entsprechende Vereinbarungen schließen oder Auflagen erlassen.

Begründung

Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR folgende Anregung an den Magistrat (OM) beschließen: Der Magistrat möge für den Ortsbezirk 1 sicherstellen, dass Partyschiffe auf dem Main die Lautstärke ab 22 Uhr drosseln. Entlang der Schutzgebiete an der Alten Brücke und im Mainfeld sollen die Lärmemissionen den gesetzlichen Anforderungen zum Emissionsschutz entsprechen. Hierzu

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Oktober 2023FF 1973Partyboote auf dem Main sorgen in den Sommermonaten für eine erhebliche Lärmbelästigung für die Mainanwohner:innen. DasFragestunde-Frage
  2. 7. Mai 2024Sie sind hier
    OFOF 1271/1Lautstärke von Partyschiffen drosseln
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 28. Mai 2024OMOM 5534Lautstärke von Partyschiffen drosselnDirektanregung
  4. 26. August 2024Antwort des Magistrats · nach 45 WochenSTST 1572Lautstärke von Partyschiffen drosselnStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 30 · 28.05.2024
TO I, TOP 23
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 5534 2024 Die Vorlage OF 1271/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeÖkoLinX-ARLDie Partei
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke, ÖkoLinX-ARL und Die Partei gegen FDP (= Ablehnung)

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