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Haushalt 2024/20225 Wohnheim GmbH soll wieder günstige Wohnheimplätze bereitstellen

Vorlagentyp: OFLINKE
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt, dass der Magistrat im Haushalt 2024/2025 Mittel bereitstellt, um günstige Wohnheimplätze für Personen zu schaffen, die sich die hohen Mietpreise in Frankfurt nicht leisten können. Dies soll insbesondere Obdachlosen und anderen bedürftigen Personen zugutekommen.

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Thema Wohnen verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt:

im Haushalt 2024/23025 werden Mittel bereitgestellt:

Die Stadt Frankfurt solle Wohnheimplätze für Personen bereitstellen, die sich die heutigen Mietpreise in Frankfurt nicht leisten können und Obdachlose, und auf preiswerte Zimmer angewiesen sind.

Die dafür erforderlichen Mittel werden zur Verfügung gestellt.

Es werden Mittel von ca. 100.000,00€ für die Beratung und Verteilung der Personen auf die Plätze bereitgestellt

Begründung

Vielfach werden schon für 10 qm große Zimmer mit WC und Dusche auf dem Gang mehr als 500,- € Miete gefordert. In Frankfurt werden immer mehr sogenannte Boar-ding Houses geschaffen mit hohen Mieten, die dem Bedarf an günstigem Wohnraum nicht entsprechen. Es ist daher dringend erforderlich, dass die der Stadt gehörende Wohnungsbaugesellschaft günstige Zimmer für Menschen anbietet, die sich die explodierenden Mieten nicht mehr leisten können. Durch Schaffung entsprechender Wohn-heimzimmer könnte auch die Unterbringung der von Obdachlosigkeit betroffenen Personen und Flüchtlinge in Massenunterkünften und teuren Hotels verringert werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. April 2024Sie sind hier
    OFOF 1248/1Haushalt 2024/20225 Wohnheim GmbH soll wieder günstige Wohnheimplätze bereitstellen
    Ortsbeiratsantrag · Linke
  2. 23. April 2024EAEA 95Produktbereich: 17 Wohnen Produktgruppe: 17.01 Wohnen Wohnheim GmbH soll wieder günstige Wohnheimplätze bereitstellenEtatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 29 · 23.04.2024
TO I, TOP 11
Angenommen
Etatanregung EA 95 2024 Die Vorlage OF 1248/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDULinkeÖkoLinX-ARLDie Partei
Ablehnung:
SPDFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, Linke, ÖkoLinX-ARL und Die Partei gegen SPD, FDP und BFF (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

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