Verkehrsberuhigung Erlenstraße
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Neues zu Bettinastraße per E-MailBegründung
Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, folgende Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung der Erlenstraße umzusetzen: Aufstellen mobiler Geräte zur Messung und Anzeige der gefahrenen Geschwindigkeiten nahe der Kindertagesstätte St. Antonius in der Erlenstraße. Begründung: Schon seit einigen Monaten ist die Verkehrssituation für die Kinder der Kindertagesstätte St. Antonius (Bettinastraße Ecke Erlenstraße) unbefriedigend. Im Kindergarten und Hort sind derzeit rund 130 Kinder. Es besteht eine erhebliche Gefährdungssituation für die Kinder. In der Woche vom 14.04. bis 21.04.2010 fanden Zählungen und Messungen des Straßenverkehrsamtes in der Erlenstraße statt. Die Auswertung wurde vom Antragsteller und Herrn Wolfgang Brötz, Mitglied des Elternbeirates der Kindertagesstätte St. Antonius, in Anwesenheit von Frau Silke Born und Herrn Stenzel im Straßenverkehrsamt am 24.11.2010 in Augenschein genommen. In der betreffenden Woche wurden insgesamt über 17.000 Fahrzeuge gezählt, von denen 70% mit einer Geschwindigkeit von <=30 km/h und 26% mit einer nicht bußgeldfähigen Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit gemessen wurden. 4% der Fahrzeugführer (also insgesamt 680 Fahrzeugführer) hätten demnach einen Bußgeldbescheid erhalten. In dem Gespräch am 24.11.2010 wurde vereinbart, den Einsatz einer oder mehrerer mobiler Geräte in der Erlenstraße zu prüfen und ein Aufstellen solcher Geräte in Abstimmung mit anderen Behörden anzustreben. Trotz zahlreicher Anrufe im Straßenverkehrsamt und mehrerer E-Mails ist seit fast einem halben Jahr nichts geschehen.
Inhalt
Antrag vom 11.05.2011, OF 12/2
Betreff: Verkehrsberuhigung Erlenstraße
Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, folgende Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung der Erlenstraße umzusetzen: Aufstellen mobiler Geräte zur Messung und Anzeige der gefahrenen Geschwindigkeiten nahe der Kindertagesstätte St. Antonius in der Erlenstraße.
Begründung: Schon seit einigen Monaten ist die Verkehrssituation für die Kinder der Kindertagesstätte St. Antonius (Bettinastraße Ecke Erlenstraße) unbefriedigend. Im Kindergarten und Hort sind derzeit rund 130 Kinder. Es besteht eine erhebliche Gefährdungssituation für die Kinder. In der Woche vom 14.04. bis 21.04.2010 fanden Zählungen und Messungen des Straßenverkehrsamtes in der Erlenstraße statt. Die Auswertung wurde vom Antragsteller und Herrn Wolfgang Brötz, Mitglied des Elternbeirates der Kindertagesstätte St. Antonius, in Anwesenheit von Frau Silke Born und Herrn Stenzel im Straßenverkehrsamt am 24.11.2010 in Augenschein genommen. In der betreffenden Woche wurden insgesamt über 17.000 Fahrzeuge gezählt, von denen 70% mit einer Geschwindigkeit von <=30 km/h und 26% mit einer nicht bußgeldfähigen Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit gemessen wurden. 4% der Fahrzeugführer (also insgesamt 680 Fahrzeugführer) hätten demnach einen Bußgeldbescheid erhalten. In dem Gespräch am 24.11.2010 wurde vereinbart, den Einsatz einer oder mehrerer mobiler Geräte in der Erlenstraße zu prüfen und ein Aufstellen solcher Geräte in Abstimmung mit anderen Behörden anzustreben. Trotz zahlreicher Anrufe im Straßenverkehrsamt und mehrerer E-Mails ist seit fast einem halben Jahr nichts geschehen.Beratung im Ortsbeirat: 2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 11. Mai 2011Sie sind hierOFOF 12/2Verkehrsberuhigung ErlenstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
- 30. Mai 2011OMOM 88Verkehrsberuhigung ErlenstraßeDirektanregung
- 28. Oktober 2011STST 1104Verkehrsberuhigung ErlenstraßeStellungnahme
- 6. August 2012Antwort des Magistrats · nach 65 WochenSTST 1151Verkehrsberuhigung ErlenstraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme