Projekt "Mobilitätsstationen" im OBR 1 vorstellen
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, die Ergebnisse des Projekts "Mobilitätsstationen" zeitnah vorzustellen. Dies ist wichtig, da die Innenstadt von Problemen mit E-Scootern betroffen ist und die Ergebnisse für den Ortsbezirk 1 von großem Interesse sind.
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Thema Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, die Ergebnisse aus dem Projekt "Mobilitätsstationen" dem Ortsbeirat zeitnah vorzustellen und die Informationen zugänglich zu machen.
Begründung
Die Probleme mit den E-Scootern sind bekannt. In der ST 2117 vom 16.10.2023 hat der Magistrat angekündet, dass im Jahr 2023 Ergebnisse aus dem Projekt "Mobilitätsstationen" vorliegen sollen. Gerade die Innenstadt ist von den Problemen besonders betroffen. Deshalb sind die Ergebnisse des Ortsbezirks 1 von großem Interesse.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 1. November 2022VV 538EScooter außerhalb der Innenstadt - wie ist die Lage?Anfrage
- 6. Februar 2023STST 400E-Scooter außerhalb der Innenstadt - wie ist die Lage?Stellungnahme
- 21. Mai 2023OFOF 869/1Leih-Scooter Parkplätze Innenstadt und BahnhofsviertelOrtsbeiratsantrag · LINKE.
- 6. Juni 2023VV 688E Leih-Scooter Parkplätze Innenstadt und BahnhofsviertelAnfrage
- 16. Oktober 2023STST 2117E Leih-Scooter Parkplätze Innenstadt und BahnhofsviertelStellungnahme
- 15. Februar 2024Sie sind hierOFOF 1191/1Projekt „Mobilitätsstationen“ im OBR 1 vorstellenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 5. März 2024OMOM 5235Projekt „Mobilitätsstationen“ im OBR 1 vorstellenDirektanregung
- 7. Juni 2024Antwort des Magistrats · nach 83 WochenSTST 1142Projekt „Mobilitätsstationen“ im Ortsbeirat 1 vorstellenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme