Projekt „Mobilitätsstationen“ im OBR 1 vorstellen
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Bisheriger Verlauf
06.06.2023
16.10.2023
15.02.2024
05.03.2024
Auskunftsersuchen
E Leih-Scooter Parkplätze Innenstadt und Bahnhofsviertel
Details im PARLIS V_688_2023Stellungnahme des Magistrats
E Leih-Scooter Parkplätze Innenstadt und Bahnhofsviertel
Details im PARLIS ST_2117_2023Ortsbeirat Magistratsvorlage
Projekt „Mobilitätsstationen“ im OBR 1 vorstellen
Details im PARLIS OM_5235_202406.06.2023
Auskunftsersuchen
E Leih-Scooter Parkplätze Innenstadt und Bahnhofsviertel
Details im PARLIS V_688_202316.10.2023
Stellungnahme des Magistrats
E Leih-Scooter Parkplätze Innenstadt und Bahnhofsviertel
Details im PARLIS ST_2117_202315.02.2024
05.03.2024
Partei(en): CDU
S A C H S T A N D :
Antrag vom 15.02.2024, OF 1191/1
Betreff: Projekt "Mobilitätsstationen" im OBR 1 vorstellen Vorgang: V 688/23 OBR 1; ST 2117/23 Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die Ergebnisse aus dem Projekt "Mobilitätsstationen" dem Ortsbeirat zeitnah vorzustellen und die Informationen zugänglich zu machen.
Begründung:
Die Probleme mit den E-Scootern sind bekannt. In der ST 2117 vom 16.10.2023 hat der Magistrat angekündet, dass im Jahr 2023 Ergebnisse aus dem Projekt "Mobilitätsstationen" vorliegen sollen. Gerade die Innenstadt ist von den Problemen besonders betroffen. Deshalb sind die Ergebnisse des Ortsbezirks 1 von großem Interesse.
dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 06.06.2023, V 688 Stellungnahme des Magistrats vom 16.10.2023, ST 2117
Beratung im Ortsbeirat: 1
Beratungsergebnisse:
28. Sitzung des OBR 1 am 05.03.2024, TO I, TOP 46 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 5235
2024 Die Vorlage OF 1191/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme