Gymnasium für den Norden
Vorlagentyp: OF CDU
Antrag
Der Ortsbeirat 10 beschließt: Der Magistrat wird gemäß Geschäftsordnung der Ortsbeiräte und in Verbindung mit den zuständigen Stellen gebeten, zu prüfen und zu berichten:
- wieso der angedachte beschleunigte Bau des Gymnasiums für den Norden seit 2018 nicht weiterkommt, obwohl in einem eigenständigen Verfahren der extra beschlossene neue Bebauungsplan dafür hätte 2021/2022 im Entwurf fertig sein und öffentlich vorgestellt werden sollen?
- Wann und wie es mit dem Gymnasium für den Norden weiter geht?
- Wann der Bebauungsplan für das Gymnasium für den Norden öffentlich vorgestellt wird?
- Wann voraussichtlich das Gymnasium für den Norden schließlich in Betrieb gehen soll?
- Wie dazu die wichtige Verkehrserschließung einschließlich einer Ortsrandstraße schnellstens realisiert werden kann?
- Wann die Grundschule realisiert werden kann?
- Wie und wann die entsprechenden Sportflächen fertig werden?
Begründung
Vorgang: OM 3491/23 OBR 10; ST 2365/23 Der vorläufigen Stellungnahme des Magistrats vom 24.11.2023 (ST 2365) ist zu entnehmen: "Der Magistrat bedauert, die dezernatsübergreifenden Fragestellungen innerhalb der vorgegebenen Frist nicht beantworten zu können." Eine weitere und endgültige Antwort dazu steht leider seither aus.
Beratungsverlauf 1 Sitzung
41
41. Sitzung OBR 10
TO II
Einstimmige Annahme