Aufnahme der Siedlung Otto-Brenner-Straße in das .Frankfurter Programm - Aktive Nachbarschaft. (ehemals .Frankfurt - Soziale Stadt - Neue Nachbarschaften.)
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Thema Wohnen verfolgenInhalt
Anregung vom 19.05.2009, OA 902 entstanden aus Vorlage: OF 1172/6 vom 04.05.2009
Betreff: Aufnahme der Siedlung Otto-Brenner-Straße in das "Frankfurter Programm - Aktive Nachbarschaft" (ehemals "Frankfurt - Soziale Stadt - Neue Nachbarschaften") Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, die Siedlung Otto-Brenner-Straße in Frankfurt am Main-Sossenheim zum Januar 2010 in das "Frankfurter Programm - Aktive Nachbarschaft" aufzunehmen.
Begründung: Der Stadtteil Sossenheim hat grundsätzlich positive Erfahrungen mit dem "Frankfurter Programm - Aktive Nachbarschaft" gemacht. Nach der Carl-Sonnenschein-Siedlung läuft das Programm nun noch bis Ende 2009 in der Henri-Dunant-Siedlung. Zur Steigerung der Wohn- und Lebensqualität haben nun sowohl der Regionalrat Sossenheim als auch der Mieterbeirat Otto-Brenner-Siedlung die Aufnahme dieser Siedlung in das "Frankfurter Programm - Aktive Nachbarschaft" ab Januar 2010 angeregt, um insbesondere eine bessere Betreuung von Kindern und die Einbindung von Jugendlichen und jungen Erwachsenen zu erreichen. Um die Situation in dieser Siedlung nachhaltig zu verbessern, ist eine Aufnahme in das Programm ab Januar 2010 erforderlich. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 4. Mai 2009OFOF 1172/6Aufnahme der Siedlung Otto-Brenner-Straße in das .Frankfurter Programm - Aktive Nachbarschaft. (ehemals .Frankfurt - Soziale Stadt - Neue Nachbarschaften.)Ortsbeiratsantrag · CDU
- 19. Mai 2009Sie sind hierOAOA 902Aufnahme der Siedlung Otto-Brenner-Straße in das .Frankfurter Programm - Aktive Nachbarschaft. (ehemals .Frankfurt - Soziale Stadt - Neue Nachbarschaften.)Anregung
- 2. Oktober 2009BB 845Aufnahme der Siedlung Otto-Brenner-Straße in das "Frankfurter Programm - Aktive Nachbarschaft" (ehemals "Frankfurt - Soziale Stadt - Neue Nachbarschaften")Magistratsbericht
- 19. Februar 2010Antwort des Magistrats · nach 42 WochenBB 123Aufnahme der Otto-Brenner-Straße in das "Frankfurter Programm - Aktive Nachbarschaft" (ehemals Frankfurt - Soziale Stadt - Neue Nachbarschaften)Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und Freie Wähler (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG, Freie Wähler, REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)