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Umgestaltung der Frankenallee: Aufnahme in das Programm .Schöneres Frankfurt"

Lesezeit: 4 Minuten

Bisheriger Verlauf

25.11.2008

Anregung Ortsbeirat

Umgestaltung der Frankenallee: Aufnahme in das Programm .Schöneres Frankfurt"

Details im PARLIS OA_767_2008
25.11.2008

Antrag Ortsbeirat

Umgestaltung der Frankenallee: Aufnahme in das Programm .Schöneres Frankfurt"

Details im PARLIS OF_478-1_2008
03.04.2009

Bericht des Magistrats

Umgestaltung der Frankenallee: Aufnahme in das Programm "Schöneres Frankfurt"

Details im PARLIS B_201_2009

S A C H S T A N D :

Anregung vom 25.11.2008, OA 767
entstanden aus Vorlage: OF 478/1 vom 25.11.2008

Betreff: Umgestaltung der Frankenallee: Aufnahme in das Programm "Schöneres Frankfurt" Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die Umgestaltung der Frankenallee zwischen Galluswarte und Homburger Damm entsprechend dem bereits umgesetzten ersten Bauabschnitt (zwischen Friedenskirche und Schwalbacher Straße) in den Bereichen Schwalbacher Straße bis Galluswarte (2. Bauabschnitt) und Fischbacher Straße bis Schloßborner Straße (3. Bauabschnitt) fortzuführen und das Projekt "Umgestaltung Frankenallee, zweiter und dritter Bauabschnitt" in das Programm "Schöneres Frankfurt" aufzunehmen.

Begründung:

Der erste Bauabschnitt zwischen Friedenskirche und Schwalbacher Straße wurde aus dem Bund-Länder-Programm "Soziale Stadt Gallus" finanziert und wird von den Bewohnern des Stadtteils Gallus sehr gut angenommen. Da das Bund-Länder-Programm "Soziale Stadt Gallus" die weiteren Bauabschnitte nicht finanzieren kann, sollten der zweite und dritte Bauabschnitt in das Programm "Schöneres Frankfurt" aufgenommen werden, damit eine für den Stadtteil Gallus wichtige Gesamtmaßnahme als städtische Maßnahme fortgeführt werden kann. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

dazugehörende Vorlage:
Bericht des Magistrats vom 03.04.2009, B 201
Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Verkehrsausschuss Versandpaket: 03.12.2008

Beratungsergebnisse:

27. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 19.01.2009, TO I, TOP 71 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 767
wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten überwiesen. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) REP (= Prüfung und Berichterstattung mit Kosten) 27. Sitzung des Verkehrsausschusses am 20.01.2009, TO I, TOP 48 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 767 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten überwiesen. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung ohne Zusatz) 30. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 29.01.2009, TO II, TOP 78 Beschluss: Die Vorlage OA 767 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten überwiesen. Abstimmung: CDU, GRÜNE und REP gegen SPD, LINKE., FDP, FAG, BFF, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 5385, 30. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 29.01.2009 Aktenzeichen: 60 10