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Umgestaltung der Frankenallee: Aufnahme in das Programm .Schöneres Frankfurt"

Vorlagentyp: OA
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung vom 25.11.2008, OA 767 entstanden aus Vorlage: OF 478/1 vom 25.11.2008

Betreff: Umgestaltung der Frankenallee: Aufnahme in das Programm "Schöneres Frankfurt" Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die Umgestaltung der Frankenallee zwischen Galluswarte und Homburger Damm entsprechend dem bereits umgesetzten ersten Bauabschnitt (zwischen Friedenskirche und Schwalbacher Straße) in den Bereichen Schwalbacher Straße bis Galluswarte (2. Bauabschnitt) und Fischbacher Straße bis Schloßborner Straße (3. Bauabschnitt) fortzuführen und das Projekt "Umgestaltung Frankenallee, zweiter und dritter Bauabschnitt" in das Programm "Schöneres Frankfurt" aufzunehmen.

Begründung: Der erste Bauabschnitt zwischen Friedenskirche und Schwalbacher Straße wurde aus dem Bund-Länder-Programm "Soziale Stadt Gallus" finanziert und wird von den Bewohnern des Stadtteils Gallus sehr gut angenommen. Da das Bund-Länder-Programm "Soziale Stadt Gallus" die weiteren Bauabschnitte nicht finanzieren kann, sollten der zweite und dritte Bauabschnitt in das Programm "Schöneres Frankfurt" aufgenommen werden, damit eine für den Stadtteil Gallus wichtige Gesamtmaßnahme als städtische Maßnahme fortgeführt werden kann. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. November 2008OFOF 478/1Umgestaltung der Frankenallee: Aufnahme in das Programm .Schöneres Frankfurt"Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 25. November 2008Sie sind hier
    OAOA 767Umgestaltung der Frankenallee: Aufnahme in das Programm .Schöneres Frankfurt"
    Anregung
  3. 3. April 2009Antwort des Magistrats · nach 18 WochenBB 201Umgestaltung der Frankenallee: Aufnahme in das Programm "Schöneres Frankfurt"Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 27 · 19.01.2009
TO I, TOP 71
Beraten
Die Vorlage OA 767 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPBFF
Sonstige:
FAG (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)REP (Prüfung und Berichterstattung mit Kosten)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) REP (= Prüfung und Berichterstattung mit Kosten)

Verkehrsausschusses
Sitzung 27 · 20.01.2009
TO I, TOP 48
Beraten
Die Vorlage OA 767 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFAGBFFFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung ohne Zusatz)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 30 · 29.01.2009
TO II, TOP 78
Beraten
Die Vorlage OA 767 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneREP
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFAGBFFNPDÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und REP gegen SPD, LINKE., FDP, FAG, BFF, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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