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Straßenbahn mit ihren drei Linien im Abschnitt Hauptbahnhof bis Kornmarkt beschleunigen

Vorlagentyp: OA
27 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Anregung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass die Straßenbahn im Abschnitt zwischen Kornmarkt und Hauptbahnhof Vorrangschaltungen erhält.

Begründung

Störungen des Tramverkehrs durch falsch haltende oder parkende Pkw sind in der Münchener Straße an der Tagesordnung und als größtes Problem anzusehen. Als zweitgrößtes Problem erweisen sich die ungenügenden Ampelschaltungen, welche die Straßenbahn in diesem Abschnitt mit ihren drei Linien stark verlangsamen. Durch eine bessere Schaltung können gute Zeitgewinne erzielt werden, die zur Steigerung der Attraktivität der Straßenbahn beitragen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. Februar 2020OFOF 1237/1Straßenbahn mit ihren drei Linien im Abschnitt Hauptbahnhof bis Kornmarkt beschleunigenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 10. März 2020Sie sind hier
    OAOA 545Straßenbahn mit ihren drei Linien im Abschnitt Hauptbahnhof bis Kornmarkt beschleunigen
    Anregung
  3. 28. August 2020Antwort des Magistrats · nach 27 WochenBB 413Straßenbahn mit ihren drei Linien im Abschnitt Hauptbahnhof bis Kornmarkt beschleunigenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 39 · 05.05.2020
TO I, TOP 96
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Haupt- und Finanzausschuss die Beratung der Vorlage OA 545 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 44 · 07.05.2020
TO II, TOP 65
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Haupt- und Finanzausschuss die Beratung der Vorlage OA 545 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Verkehrsausschusses
Sitzung 38 · 26.05.2020
TO I, TOP 57
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 545 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDFDPBFFLinkeFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, FDP und BFF (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme)

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