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Gefährliche Straßen- und Wegbereiche in Bonames

Vorlagentyp: OA
26 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung

Zusammenfassung

In der Anregung wird gefordert, gefährliche Straßen- und Wegbereiche in Bonames zu entschärfen, um die Sicherheit der schwächsten Verkehrsteilnehmenden zu erhöhen. Die Begründung verweist auf wiederholte Unfälle und die Notwendigkeit einer raschen und gut abgestimmten Abhilfe.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Anregung

Der Magistrat wird in Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen - insbesondere mit dem ADFC, dem Kinderbeauftragten und dem Ortsbeirat 10 - um Prüfung und Berichterstattung gebeten, wann und wie er die teils für die schwächsten Verkehrsteilnehmenden sehr gefährlichen Straßen- und Wegbereiche in Bonames (vor allem auf den Grundnetzstraßen sowie den U-Bahn-Querungen wie am Oberen Kalbacher Weg) entschärfen wird.

Begründung

Unfälle und gefährliche Situationen sind leider unverändert zu beklagen und in Erinnerung zu rufen. Der Ortsbeirat 10 hat wiederholt und auch in Abstimmung mit dem ADFC auf gefährliche Stellen im vom Durchgangsverkehr stark betroffenen Bonames hingewiesen. Rasche, gut abgestimmte und sinnvoll geplante Abhilfe ist jetzt erforderlich, gegebenenfalls auch mittels eines einzurichtenden runden Tischs.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. Juni 2021OFOF 66/10Gefährliche Straßen- und Wegbereiche in BonamesOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 6. Juli 2021Sie sind hier
    OAOA 45Gefährliche Straßen- und Wegbereiche in Bonames
    Anregung
  3. 17. Dezember 2021Antwort des Magistrats · nach 26 WochenBB 422Gefährliche Straßen- und Wegbereiche in BonamesMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 1 · 13.09.2021
TO I, TOP 30
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 45 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDUAfDÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTIONLinke
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, AfD, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION (= Annahme) sowie LINKE. (= vereinfachtes Verfahren)

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