Dreizehnte Kita auf dem Riedberg
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Zusammenfassung
Es wird vorgeschlagen, auf dem brachliegenden Grundstück an der Mart-Stam-Straße/Ecke Walter-Gropius-Straße und Ernst-Balser-Straße eine dreizehnte Kita zu prüfen. Dies ist notwendig, da stadtweit nur wenige geeignete Flächen für Schulen und Kitas zur Verfügung stehen.
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Thema Schulen und Bildung verfolgenAnregung
Das Bildungsdezernat hat mit Stellungnahme vom 28.08.2023, ST 1781, und vom 24.11.2023, ST 2370, darauf hingewiesen, dass keine freie Fläche für eine dreizehnte Kit a zur Verfügung steht. Darüber hinaus sucht das Bildungsdezernat stadtweit bei politisch Verantwortlichen und über die Bevölkerung für Kitas und Schulen geeignete Flächen und bittet, diese dem Dezernat vorzuschlagen.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird gebeten zu prüfen, ob auf dem brachliegenden unbebauten Grundstück an der Mart-Stam-Straße/Ecke Walter-Gropius-Straße und Ernst-Balser-Straße (s. Plan) eine Nutzung für eine dreizehnte Kita gegebenenfalls mit öffentlich nutzbaren (anmietbaren) Räumen vorstellbar ist.
Hierzu ist gegebenenfalls die Verkaufsbereitschaft des gegenwärtigen Eigentümers zu prüfen.
Begründung
Dem Ortsbeirat 12 ist bekannt, dass sich die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen durch Inflation, steigende Baustoffkosten und Zinserhöhungen geändert haben. Darüber hinaus stehen stadtweit nur wenige geeignete Flächen für Schulen und Kitas zur Verfügung. Daher ist eine solche Nutzung dort gut vorstellbar.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 6. Mai 2022OFOF 238/12Drohende Überlastung der Infrastruktur für Kinder durch Bezug der Berghöfe?Ortsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE, SPD, FDP, Volt, LINKE.
- 6. Mai 2022VV 399Drohende Überlastung der Infrastruktur für Kinder durch Bezug der Berghöfe?Anfrage
- 12. Januar 2023OFOF 344/12Kurzfristig zusätzliche Betreuungsplätze für das Baugebiet „Berghöfe“ schaffenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 27. Januar 2023OMOM 3476Kurzfristig zusätzliche Betreuungsplätze für das Baugebiet „Berghöfe“ schaffenDirektanregung
- 28. August 2023STST 1781Kurzfristig zusätzliche Betreuungsplätze für das Baugebiet "Berghöfe" schaffenStellungnahme
- 24. November 2023STST 2370Drohende Überlastung der Infrastruktur für Kinder durch Bezug der Berghöfe?Stellungnahme
- 4. Januar 2024OFOF 474/12Dreizehnte Kita auf dem RiedbergOrtsbeiratsantrag · SPD
- 19. Januar 2024Sie sind hierOAOA 433Dreizehnte Kita auf dem RiedbergAnregung
- 21. März 2025Antwort des Magistrats · nach 150 WochenSTST 460Dreizehnte Kita auf dem RiedbergStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf7 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt und BFF-BIG gegen LINKE. und ÖkoLinX-ELF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme