Zoo-Eingang Rhönstraße Bericht des Magistrats vom 13.05.2013, B 243
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Kultur verfolgenInhalt
Anregung vom 18.06.2013, OA 397 entstanden aus Vorlage: OF 305/4 vom 18.06.2013
Betreff: Zoo-Eingang Rhönstraße Bericht des Magistrats vom 13.05.2013, B 243 Vorgang: OIB 144/13 OBR 4; ST 843/13 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Es dient zur Kenntnis, dass die im Bericht des Magistrats vom 13.05.2013, B 243, errechneten Kosten durch die Zusage des Ortsbeirats 4 in der OIB 144 in Höhe von 30.000 Euro je nach Variante praktisch vollständig (ohne Kassensystem) oder knapp zur Hälfte (mit Kassensystem) abgedeckt wären, sodass ein Eingang ohne Kassensystem sogar ohne komplementäre Mittel aus dem Haushalt darstellbar ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 13.05.2013, B 243
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 8. Januar 2013OFOF 239/4Ertüchtigung des östlichen Zooeingangs, Zuschuss aus OrtsbeiratsmittelnOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 22. Januar 2013OIBOIB 144Ertüchtigung des östlichen Zooeingangs, Zuschuss aus OrtsbeiratsmittelnBudget-Initiative
- 15. März 2013STST 429Ertüchtigung des östlichen Zooeingangs, Zuschuss aus OrtsbeiratsmittelnStellungnahme
- 13. Mai 2013BB 243Zweiter Zooausgang RhönstraßeMagistratsbericht
- 10. Juni 2013STST 843a) Zusätzliche Mittel für den neu zu gestaltenden Zooeingang Rhönstraße b) Ertüchtigung des östlichen Zooeingangs, investive EtatmittelStellungnahme
- 18. Juni 2013Sie sind hierOAOA 397Zoo-Eingang Rhönstraße Bericht des Magistrats vom 13.05.2013, B 243Anregung
- 18. Juni 2013OFOF 305/4Zoo-Eingang RhönstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 15. Juli 2013STST 1077Ertüchtigung des östlichen Zooeingangs, Zuschuss aus OrtsbeiratsmittelnStellungnahme
- 13. August 2013OFOF 314/4Ertüchtigung des östlichen Zooeingangs aus OrtsbeiratsmittelnOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 24. September 2013OMOM 2508Ertüchtigung des östlichen Zooeingangs aus OrtsbeiratsmittelnDirektanregung
- 16. Dezember 2013Antwort des Magistrats · nach 49 WochenSTST 1723a) Zoo- Eingang Rhönstrasse b) Ertüchtigung des östlichen Zooeingangs aus OrtsbeiratsmittelnStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und LINKE. gegen SPD (= Zurückweisung) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD und LINKE. (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (B 243 = Kenntnis, OA 397 = Prüfung und Berichterstattung) FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER (B 243 = Kenntnis, OA 397 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 243 = Zurückweisung, OA 397 = Annahme) NPD (B 243 = Kenntnis, OA 397 = vereinfachtes Verfahren)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, RÖMER und NPD gegen SPD und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. CDU, GRÜNE und NPD gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten, RÖMER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung)