Lärm- und Belastungsuntersuchungen für Bergen-Enkheim Bau des Riederwaldtunnels und der Anschlussstelle Borsigallee
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Anregung vom 14.05.2013, OA 375 entstanden aus Vorlage: OF 176/16 vom 14.04.2013
Betreff: Lärm- und Belastungsuntersuchungen für Bergen-Enkheim Bau des Riederwaldtunnels und der Anschlussstelle Borsigallee Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 09.09.2013 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, im Gespräch mit der Hessen Mobil darauf zu dringen, dass für Bergen-Enkheim (wie im Riederwald und in Bornheim) Lärm- und Belastungsuntersuchungen durchgeführt und vorgestellt werden.
Begründung: Nachdem im Verlauf der Diskussionen um den Riederwaldtunnel bekannt wurde, dass in Bergen-Enkheim keinerlei Lärm- und Belastungsuntersuchungen stattgefunden haben (zum Zeitpunkt des Planungsbeginns war das noch keine Pflicht), ist es nun um so dringlicher, dass diese Untersuchungen durchgeführt werden. Hintergrund ist, dass durch die dann zunehmende Frequentierung der A 661 auch Bergen-Enkheim eine viel größere Lärmbeeinträchtigung erfahren wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 14. April 2013OFOF 176/16Lärm- und Belastungsuntersuchungen für Bergen-Enkheim Bau des Riederwaldtunnels und der Anschlußstelle BorsigalleeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 14. Mai 2013Sie sind hierOAOA 375Lärm- und Belastungsuntersuchungen für Bergen-Enkheim Bau des Riederwaldtunnels und der Anschlussstelle BorsigalleeAnregung
- 7. Februar 2014Antwort des Magistrats · nach 43 WochenBB 44Lärm- und Belastungsuntersuchungen für Bergen-Enkheim Bau des Riederwaldtunnels und der Anschlussstelle BorsigalleeMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER