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Untersuchung von Straßenverkehrsunfällen Berichtsjahr 2010/2011 Bericht des Magistrats vom 28.01.2013, B 59

Vorlagentyp: OA
68 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Anregung vom 15.03.2013, OA 350 entstanden aus Vorlage: OF 531/5 vom 25.02.2013

Betreff: Untersuchung von Straßenverkehrsunfällen Berichtsjahr 2010/2011 Bericht des Magistrats vom 28.01.2013, B 59 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten zu berichten, wie sich die Straßenverkehrsunfälle betreffend des Unfallschwerpunktes Offenbacher Landstraße - Strecke - (Breulsweg Hausnummer 185) zum vorherigen Bericht des Magistrates vom 10.04.2012, B 150, verändert haben.

Begründung: In dem Bericht des Magistrates vom 10.04.2012, B 150 "Untersuchung von Straßenverkehrsunfällen; Berichtsjahr 2009/2010", war als Unfallschwerpunkt noch die Offenbacher Landstraße - Strecke - (Breulsweg Hausnummer 185) aufgelistet. Dies ist jetzt erfreulicherweise nicht mehr der Fall. Deshalb hätte der Ortsbeirat 5 gerne gewusst, 1. wie viele Unfälle sich im Berichtszeitraum dort ereignet haben; 2. wie viele Tote, Schwerverletzte und Leichtverletzte es gegeben hat und 3. wie hoch die jährlichen Unfallkosten in Euro waren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 28.01.2013, B 59

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. April 2012BB 150Untersuchung von Straßenverkehrsunfällen Berichtsjahr 2009/2010Magistratsbericht
  2. 28. Januar 2013BB 59Untersuchung von Straßenverkehrsunfällen Berichtsjahr 2010/2011Magistratsbericht
  3. 25. Februar 2013OFOF 531/5Untersuchung von Straßenverkehrsunfällen Berichtsjahr 2010/2011Ortsbeiratsantrag · CDU
  4. 15. März 2013Sie sind hier
    OAOA 350Untersuchung von Straßenverkehrsunfällen Berichtsjahr 2010/2011 Bericht des Magistrats vom 28.01.2013, B 59
    Anregung
  5. 29. Juli 2013Antwort des Magistrats · nach 68 WochenSTST 1136Untersuchung von Straßenverkehrsunfällen Berichtsjahr 2010/2011Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 19 · 16.04.2013
TO I, TOP 11
Erledigt
1. Die Vorlage B 59 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 350 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (B 59 = Kenntnis, OA 350 = Annahme)NPD (B 59 = Kenntnis, OA 350 = Annahme)REP (B 59 = Kenntnis, OA 350 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFDP
Ablehnung:
SPDFreie WählerPiratenRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen SPD, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL, NPD und REP (B 59 = Kenntnis, OA 350 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 21 · 25.04.2013
TO II, TOP 37
Erledigt
1. Die Vorlage B 59 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 350 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDPFreie WählerPiratenRömerNPDREP
Sonstige:
Linke (B 59 = Kenntnis, OA 350 = vereinfachtes Verfahren)ÖkoLinX-ARL (B 59 = Kenntnis, OA 350 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDFreie WählerPiratenRömerNPDREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, RÖMER, NPD und REP zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FREIE WÄHLER, Piraten, RÖMER, NPD und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. (B 59 = Kenntnis, OA 350 = vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ARL (B 59 = Kenntnis, OA 350 = Annahme)

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