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Das Radfahren nachhaltig fördern und älteren Menschen bequeme Nahmobilität ermöglichen

Vorlagentyp: OA
28 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung vom 18.09.2018, OA 307 entstanden aus Vorlage: OF 696/1 vom 29.07.2018

Betreff: Das Radfahren nachhaltig fördern und älteren Menschen bequeme Nahmobilität ermöglichen Für viele ältere Menschen ist das Radfahren eine gute und bequeme sowie gesund erhaltende Möglichkeit, sich in der Stadt fortzubewegen. Ein großes Problem ist allerdings für viele Menschen, das Rad aus dem Keller zu tragen oder es dorthin zurückzubringen. Ähnliche Probleme haben Menschen, die für Wege außerhalb der Wohnung auf den Rollstuhl oder Rollator angewiesen sind. Besonders aus der Altstadt ist zu hören, dass immer mehr Seniorinnen und Senioren mit den geschilderten Schwierigkeiten zu kämpfen haben. Dies vorangestellt, möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, im Rahmen eines Pilotversuchs im Bereich der Flächen Limpurgergasse/Buchgasse 4 und 6 in Zusammenarbeit mit dem Radfahrbüro und der Vermieterin der anliegenden Wohnungen einen geschützten Abstellbereich für Fahrräder, E- Bikes, Rollstühle und Rollatoren zu errichten und die Nutzung interessierten Mieterinnen und Mietern gegen Zahlung eines Entgeltes zu ermöglichen. Verläuft der Versuch erfolgreich, sollen weitere Standorte gesucht und das Angebot ausgeweitet werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. Juli 2018OFOF 696/1Das Radfahren nachhaltig fördern und älteren Menschen bequeme Nahmobilität ermöglichenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 18. September 2018Sie sind hier
    OAOA 307Das Radfahren nachhaltig fördern und älteren Menschen bequeme Nahmobilität ermöglichen
    Anregung
  3. 8. Februar 2019Antwort des Magistrats · nach 28 WochenBB 40Das Radfahren nachhaltig fördern und älteren Menschen bequeme Nahmobilität ermöglichenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 25 · 30.10.2018
TO I, TOP 35
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 307 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDFDPLinke
Sonstige:
BFF (Annahme)FRAKTION (Annahme)Frankfurter (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD und FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE. (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme)

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