Recyclinghof im Frankfurter Norden Bericht des Magistrats vom 03.12.2010, B 732
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Anregung vom 21.01.2011, OA 1275 entstanden aus Vorlage: OF 420/12 vom 09.01.2011
Betreff: Recyclinghof im Frankfurter Norden Bericht des Magistrats vom 03.12.2010, B 732 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Der Magistratsbericht B 732 wird zurückgewiesen.
- Entsprechend den mehrfachen Beschlüssen der Stadtverordnetenversammlung zur Errichtung eines Recyclinghofes im Frankfurter Norden wird der Magistrat aufgefordert, die FES GmbH zu beauftragen, im Gewerbegebiet Am Martinszehnten ein von dem Entwicklungsträger FAAG angebotenes Grundstück zu pachten oder zu erwerben und zügig ein Konzept für dieses Grundstück vorzulegen. Der Betrieb eines Recyclinghofes ist dort spätestens zum Jahresende 2011 aufzunehmen. Begründung: Entgegen den positiven Berichten im November und Dezember 2010 in den Tageszeitungen über die bevorstehende Errichtung eines Recyclinghofes am Martinszehnten, wird in dem vorgelegten Bericht B 732 ein positiver Fortgang in der Angelegenheit verneint und keine Aussage zu dem Stand der Verhandlungen zur Errichtung eines Recyclinghofes am Martinszehnten gegeben. Da die Presse wohl detaillierte Angaben zu der Errichtung des Recyclinghofes von der FES erhalten hat, sollten auch die städtischen Gremien über den aktuellen Stand in Kenntnis gesetzt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 03.12.2010, B 732
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 3. Dezember 2010BB 732Recyclinghof im Frankfurter NordenMagistratsbericht
- 9. Januar 2011OFOF 420/12Recyclinghof im Frankfurter NordenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 21. Januar 2011Sie sind hierOAOA 1275Recyclinghof im Frankfurter Norden Bericht des Magistrats vom 03.12.2010, B 732Anregung
- 10. Mai 2011Antwort des Magistrats · nach 23 WochenSTST 714Recyclinghof im Frankfurter NordenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP, FAG und FREIE WÄHLER gegen SPD und LINKE. (= Zurückweisung) zu 2. a) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER (= Annahme) sowie FAG (= vereinfachtes Verfahren) b) CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 732 = Kenntnis, OA 1275 = Ablehnung) NPD und Stv. Holtz (B 732 = Kenntnis, OA 1275 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 732 = Zurückweisung, OA 1275 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP, FAG, FREIE WÄHLER, REP, NPD und Stv. Holtz gegen SPD, LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. a) CDU, GRÜNE, FDP und REP gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, NPD, ÖkoLinX-ARL und Stv. Holtz (= Annahme) sowie FAG (= vereinfachtes Verfahren) b) CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, NPD, ÖkoLinX-ARL und Stv. Holtz (= Annahme) sowie REP (= Ablehnung)