Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Straßenbeleuchtung reduzieren und schneller umrüsten

Vorlagentyp: NRLINKE
2 SitzungenAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Antrag zielt darauf ab, die Straßenbeleuchtung in Frankfurt zu reduzieren und schneller auf energiesparende LED-Technologie umzurüsten. Dies ist notwendig, um Energie und Kosten zu sparen, insbesondere in Anbetracht der aktuellen Energiekrise. Die Stadtverordnetenversammlung hat den Antrag jedoch abgelehnt.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Thema Umwelt und Energie verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Magistrat erschließt das Energieeinsparpotenzial im Bereich der Straßenbeleuchtung, vor allem die Möglichkeit, in den Tagesrandzeiten, wenn es draußen noch oder schon wieder hell ist, auf die Beleuchtung zu verzichten. An geeigneten Straßen und in Grünanlagen wird intelligente Lichttechnik (Light-on-Demand) eingesetzt, um die Beleuchtung zu reduzieren ohne Angsträume zu schaffen.
  2. Die Kürzung der Haushaltsmittel für die Umrüstung veralteter Gasbeleuchtung im Stadtgebiet auf energiesparende und insektenfreundliche LED-Beleuchtung um die Hälfte auf 2,5 Mio. € wird zurückgenommen und das Ziel des Stadtverordnetenbeschlusses § 4832 vom 24.07.2014, alle Gasleuchten bis 2025 umzubauen, wiederaufgenommen.

Begründung

Wegen der aktuellen Energiekrise muss die Stadt Frankfurt weit stärker als bisher Energie einsparen. Die Straßenbeleuchtung stellt in Frankfurt einen erheblichen energetischen Posten in der gesamtstädtischen Energiebilanz dar. Viele Straßen und Wege sowie öffentliche Grünanlagen sind in der Nacht, aber auch schon zu den Tagesrandzeiten, stark ausgeleuchtet. Hier kann sehr viel Energie, vor allem Gas und daher auch CO2, eingespart werden und auch der Lichtverschmutzung Einhalt geboten werden. Bei allen Maßnahmen muss die Entstehung von Angsträumen vermieden werden. Energieeinsparungen sind immer auch Kosteneinsparungen und tragen zur Konsolidierung des städtischen Haushalts bei. Daher ist es unverständlich, warum in 2017 die Haushaltsmittel für die energiesparende Umrüstung von Gaslaternen um die Hälfte gekürzt wurde. Von den circa 4.000 Gaslaternen sind seit 2014 so gerade Mal rund 1.400 Gaslaternen umgebaut worden. In Konsequenz strebt der Magistrat den Austausch aller Gasleuchten bis 2030 an. Von der Stadtverordnetenversammlung allerdings wurde der Abschluss des Umrüstungsprogramms bis 2025 beschlossen. Dieser Beschluss ist weiterhin gültig.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 25. Juli 2022 brachte Linke diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 22.09.2022 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 10 · 12.09.2022
TO I, TOP 15
Abgelehnt
Die Vorlage NR 454 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
AfD
Ablehnung:
FRAKTION
Sonstige:
Gartenpartei (Prüfung und Berichterstattung)
zu Ziffer 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPVoltÖkoLinX-ELF
Ablehnung:
LinkeBFF-BIG
zu Ziffer 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPVolt
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ELFBFF-BIG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu Ziffer 1.: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Volt und ÖkoLinX-ELF gegen LINKE. (= Annahme) sowie BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung) zu Ziffer 2.: GRÜNE, CDU, SPD, FDP und Volt gegen LINKE. und ÖkoLinX-ELF (= Annahme) sowie BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Ablehnung) FRAKTION (= Annahme) Gartenpartei (= Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 15 · 22.09.2022
TO II, TOP 25
Abgelehnt
Die Vorlage NR 454 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu Ziffer 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPAfDVoltÖkoLinX-ELF
Ablehnung:
LinkeFRAKTIONBFF-BIGGartenpartei
zu Ziffer 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPAfDVolt
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ELFFRAKTIONBFF-BIGGartenpartei
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu Ziffer 1.: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt und ÖkoLinX-ELF gegen LINKE. und FRAKTION (= Annahme) sowie BFF-BIG und Gartenpartei (= Prüfung und Berichterstattung) zu Ziffer 2.: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD und Volt gegen LINKE., ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme) sowie BFF-BIG und Gartenpartei (= Prüfung und Berichterstattung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung