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Die Arbeit der Fluglärmkommission gegenüber der Stadtverordnetenversammlung transparent machen!

Vorlagentyp: NRSPD
Umwelt und Energie
5 SitzungenAngenommen

Zusammenfassung

Der Antrag zielt darauf ab, die Transparenz der Arbeit der Fluglärmkommission zu erhöhen. Der Magistrat soll regelmäßig berichten, um die Auswirkungen der Vorschläge auf die Frankfurter Bevölkerung besser einschätzen zu können.

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Thema Umwelt und Energie verfolgen

Antrag

  1. Der Bericht B 535 wird zurückgewiesen.
  2. Der Magistrat wird aufgefordert, der Stadtverordnetenversammlung zu berichten, welche Vorschläge im Einzelnen in der Fluglärmkommission vorliegen und wie er die Auswirkungen auf die Frankfurter Bevölkerung einschätzt.
  3. Zukünftig wird der Magistrat halbjährlich über die Verhandlungen in der Fluglärmkommission (Ergebnisse, neue Vorschläge und deren Auswirkungen auf Frankfurt) berichten.

Begründung

gegenüber der Stadtverordnetenversammlung transparent machen! Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Bericht B 535 wird zurückgewiesen.
  2. Der Magistrat wird aufgefordert, der Stadtverordnetenversammlung zu berichten, welche Vorschläge im Einzelnen in der Fluglärmkommission vorliegen und wie er die Auswirkungen auf die Frankfurter Bevölkerung einschätzt.
  3. Zukünftig wird der Magistrat halbjährlich über die Verhandlungen in der Fluglärmkommission (Ergebnisse, neue Vorschläge und deren Auswirkungen auf Frankfurt) berichten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 21. September 2005 brachte SPD diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 5 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 17.11.2005 im Stadtverordnetenversammlung angenommen. Der Magistrat antwortete am 30. Januar 2006 mit dem Bericht B 61. Zwischen Einbringung und Antwort vergingen rund 19 Wochen.

Weitere Vorlagen in diesem Verfahren

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 45 · 29.09.2005
TO I, TOP 15
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 535 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 2032 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Verkehrsausschusses
Sitzung 44 · 04.10.2005
TO I, TOP 22
Angenommen
1. Die Vorlage B 535 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffern 1. und 3 der Vorlage NR 2032 werden abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage NR 2032 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPREP
Ablehnung:
SPDFAG
zu 2 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPREP
Ablehnung:
SPDFAG
zu 2 / Ziffer 3)
Zustimmung:
CDUFDPREP
Ablehnung:
SPDGrüneFAG
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Ablehnung:
FDPREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP und REP gegen SPD und FAG (= Zurückweisung) zu 2. a) Ziffer 1.: CDU, GRÜNE, FDP und REP gegen SPD und FAG (= Annahme) Ziffer 3.: CDU, FDP und REP gegen SPD, GRÜNE und FAG (= Annahme) b) CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP und REP (= Ablehnung)

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 46 · 03.11.2005
TO I, TOP 12
Angenommen
Punkt 2: a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 2032 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage NR 2032 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. c) Der Ziffer
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 535 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 2032 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage NR 2032 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. c) Der Ziffer 3. der Vorlage NR 2032 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass das Wort "halbjährlich" gestrichen und durch "jährlich" ersetzt wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFAG
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
zu 2 / c)
Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FAG zu 2. zu a): CDU und GRÜNE gegen SPD und FAG (= Annahme) zu b): CDU, SPD, GRÜNE und FAG zu c): SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 535 = Kenntnis, NR 2032 = Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 47 · 15.11.2005
TO I, TOP 32
Angenommen
Punkt 2: a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 2032 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage NR 2032 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. c) Der Ziffer
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 535 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 2032 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage NR 2032 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. c) Der Ziffer 3. der Vorlage NR 2032 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass das Wort "halbjährlich" gestrichen und durch "jährlich" ersetzt wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDFAG
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Ablehnung:
FDP
zu 2 / c)
Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Zurückweisung) zu 2. a) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Annahme) b) CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Ablehnung) c) SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Ablehnung) und FDP (= Annahme ohne Ergänzung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 535 = Kenntnis, NR 2032 = Ablehnung) Die Linke. und ÖkoLinX-ARL (B 535 = Zurückweisung, NR 2032 = Annahme) BFF (B 535 = Kenntnis, NR 2032 = Enthaltung) E.L. (B 535 = Kenntnis, NR 2032 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 49 · 17.11.2005
TO I, TOP 14
Angenommen
Punkt 2: a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 2032 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage NR 2032 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. c) Der Ziffer
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 535 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 2032 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage NR 2032 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. c) Der Ziffer 3. der Vorlage NR 2032 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass das Wort "halbjährlich" gestrichen und durch "jährlich" ersetzt wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPREP
Ablehnung:
SPDFAG
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Ablehnung:
FDPREP
zu 2 / c)
Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
CDUREPFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP und REP gegen SPD und FAG (= Zurückweisung) zu 2. a): CDU, GRÜNE, FDP und REP gegen SPD und FAG (= Annahme) b): CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP und REP (= Ablehnung) c): SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und REP (= Ablehnung) sowie FDP (= Annahme ohne Ergänzung)

PARLIS

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Aktuelle Vorlage

NR_2032_2005Die Arbeit der Fluglärmkommission gegenüber der Stadtverordnetenversammlung transparent machen!

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