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Welche Vorschläge zur Fluglärmminderung macht die Stadt Frankfurt am Main?

Vorlagentyp: B
0 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren9 Sitzungen

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 16.09.2011, B 371

Betreff: Welche Vorschläge zur Fluglärmminderung macht die Stadt Frankfurt am Main? Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 24.02.2011, § 9391 - NR 2032 SPD, NR 1894 FAG, A 536 SPD, l. B 702/10 - Das Forum Flughafen und Region (FFR), in dem auch der Magistrat und die Fluglärmkommission intensiv mitarbeiten, setzt derzeit sein erstes Maßnahmenpaket zum aktiven Schallschutz um. Ein nachfolgendes Maßnahmenpaket wird erstellt. Das Umwelt- und Nachbarschaftshaus (UNH) hat im April 2011 die Erstellung einer Lärmwirkungsstudie beauftragt. Auftragnehmer ist eine Bietergemeinschaft unter Führung der Ruhr-Universität Bochum. Die auf fünf Jahre ausgelegte Studie soll Auskunft über die Auswirkung von Verkehrslärm mit dem Schwerpunkt Fluglärm in der Region geben. Die Fluglärmkommission, in der der Magistrat vertreten ist, beschäftigt sich aktuell unter anderem mit dem Verordnungsentwurf des Landes über die Festsetzung des Lärmschutzbereichs für den Verkehrsflughafen Frankfurt Main, den Auswirkungen der neuen Anflugstrecken und der Novellierung der Entgeltordnung. Hierbei liegt ein Schwerpunkt darauf Anreize zu geben, zukünftig lärmärmeres Fluggerät einzusetzen.Nebenvorlage: Antrag vom 12.12.2011, NR 164 Antrag vom 15.12.2011, NR 173

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 16. September 2011Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 0 Wochen
    BB 371Welche Vorschläge zur Fluglärmminderung macht die Stadt Frankfurt am Main?
    Magistratsbericht
  2. 12. Dezember 2011NRNR 164Die Region und der Flughafen: Schutz von Lebensqualität und GesundheitSTVV-Antrag · CDU, GRÜNE
  3. 15. Dezember 2011NRNR 173Fluglärm reduzierenSTVV-Antrag · FDP

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf9 Beratungen
OBR 11
Sitzung 5 · 24.10.2011
TO II, TOP 4
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 371 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDUGrüneFDP
Ablehnung:
LinkeFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, CDU, GRÜNE und FDP gegen LINKE. und FREIE WÄHLER (= Zurückweisung)

OBR 6
Sitzung 5 · 25.10.2011
TO I, TOP 40
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 371 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 5 · 25.10.2011
TO I, TOP 22
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 371 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneWBESPDLinke
Ablehnung:
Freie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, WBE, SPD und LINKE. gegen FREIE WÄHLER (= Zurückweisung)

OBR 5
Sitzung 5 · 28.10.2011
TO I, TOP 51
Beraten
a) Die Vorlage B 371 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 5 · 01.11.2011
TO II, TOP 10
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 371 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 5 · 01.12.2011
TO I, TOP 14
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 371 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDPFreie Wähler
Ablehnung:
Piraten
Sonstige:
Linke (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP und FREIE WÄHLER gegen Piraten (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. (= Kenntnis)

OBR 5
Sitzung 6 · 02.12.2011
TO I, TOP 23
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 371 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG und FREIE WÄHLER (= Zurückweisung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 6 · 13.12.2011
TO I, TOP 27
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 371 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 164 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 173 wird im Rahmen der Vorlage NR 164 zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie Wähler
Sonstige:
Stadtv. Dr (NR 164 = Ablehnung)Piraten (B 371 = Zurückweisung, NR 164 und NR 173 = Ablehnung)ÖkoLinX-ARL (B 371 = Zurückweisung, NR 164 = Ablehnung)NPD (B 371 = Kenntnis, NR 164 = Enthaltung)REP (B 371 = Kenntnis, NR 164 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPD
Ablehnung:
FDP
Enthaltung:
Freie Wähler
Sonstige:
Linke (Votum im Plenum)
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDP
Sonstige:
Freie Wähler (Votum im Plenum)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, GRÜNE und SPD gegen FDP (= Annahme im Rahmen NR 173); LINKE. (= Votum im Plenum) und FREIE WÄHLER (= Enthaltung) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme im Rahmen NR 121) sowie LINKE. (= Ablehnung) und FDP (= Annahme ohne Zusatz); FREIE WÄHLER (= Votum im Plenum) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Stadtv. Dr. Dr. Rahn (NR 164 = Ablehnung) Piraten (B 371 = Zurückweisung, NR 164 und NR 173 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (B 371 = Zurückweisung, NR 164 = Ablehnung) NPD (B 371 = Kenntnis, NR 164 = Enthaltung) REP (B 371 = Kenntnis, NR 164 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 7 · 15.12.2011
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 371 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 164 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 173 wird im Rahmen der Vorlage NR 164 zugestimmt. 4. Der Vorlage NR 121 wird im Rahmen der Vorlage NR 164 zugestimmt. 5. 1. Die Vorlage NR 170 wird abgelehnt. 2. Der Geschäftsordnungsantrag der Stadtverordneten Ditfurth (ÖkoLinX-ARL), über die Vorlagen einzeln abstimmen zu lassen, wird abgelehnt. 3. Die Wortmeldungen von Oberbürgermeisterin Dr. h. c. Roth sowie der Stadtverordneten Heuser, Feldmayer, Oesterling, Thiele, Ditfurth, Rinn, Brillante, Hübner, Dr. Dr. Rahn und auf der Heide dienen zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerNPDREPPiraten
Ablehnung:
PiratenÖkoLinX-ARLLinkeStadtv. Dr
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDREPFDPPiraten
Ablehnung:
FDPLinkePiratenÖkoLinX-ARLStadtv. DrSPDFreie WählerNPD
Enthaltung:
Freie WählerNPD
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkePiratenÖkoLinX-ARLFDP
Enthaltung:
Freie Wähler
zu 4)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFreie WählerPiratenÖkoLinX-ARLNPDStadtv. DrFDPREPStadtv. Schenk
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, NPD und REP gegen Piraten und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. CDU, GRÜNE, SPD und REP gegen FDP (= Annahme im Rahmen NR 173) sowie LINKE., Piraten ÖkoLinX-ARL und Stadtv. Dr. Dr. Rahn (= Ablehnung); FREIE WÄHLER und NPD (= Enthaltung) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme im Rahmen NR 121) sowie LINKE., Piraten und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) und FDP (= Annahme ohne Zusatz); FREIE WÄHLER (= Enthaltung) zu 4. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten, ÖkoLinX-ARL, NPD und Stadtv. Dr. Dr. Rahn, (= Annahme ohne Zusatz) und FDP (= Annahme im Rahmen NR 173) sowie REP und Stadtv. Schenk (= Ablehnung) zu 5. zu 1.: CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER und Piraten gegen LINKE., ÖkoLinX-ARL und Stadtv. Dr. Dr. Rahn (= Annahme) zu 2.: CDU, GRÜNE, FDP, Piraten und REP gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, ÖkoLinX-ARL, NPD und AGP (= Annahme)

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