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Welche Vorschläge zur Fluglärmminderung macht die Stadt Frankfurt am Main?

Vorlagentyp: B
0 Wochen bis zur Antwort6 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 29.11.2010, B 702

Betreff: Welche Vorschläge zur Fluglärmminderung macht die Stadt Frankfurt am Main? Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 02.09.2010, § 8586 - NR 2032 SPD, NR 1894 FAG, A 536 SPD, B 220/10 - Das mit Bericht des Magistrats B 220 vom 16.04.2010 angekündigte Maßnahmenpaket zum aktiven Schallschutz, welches vom Forum Flughafen und Region erarbeitet wurde, liegt zwischenzeitlich vor und wurde den Stadtverordneten mit Bericht B 496 vom 09.08.2010 vorgestellt. Der Magistrat fordert seit Jahren die Erstellung einer Lärmwirkungsstudie in der Region zur Untersuchung des Zusammenhangs zwischen Fluglärm und Gesundheit. Hierzu hat das Umwelt- und Nachbarschaftshaus im Nachgang zu seiner Expertenanhörung am 23.04.2010 nach ausführlichen Vorarbeiten mit intensiver Unterstützung der Stadt Frankfurt am Main ein Ausschreibungsverfahren zur Designerstellung eingeleitet. Nach einem öffentlichen Interessebekundungsverfahren wurden die interessierten Bewerber inzwischen beauftragt, ein Design für eine Studie mit mehreren Modulen vorzulegen. Eine zentrale Anforderung an das Studiendesign bzw. die Studie ist es, wissenschaftlich belastbare, valide Daten zur Frage Fluglärm und Gesundheit zu liefern. Das Umwelt- und Nachbarschaftshaus wird hierzu von einem wissenschaftlichen Beirat zusätzlich beraten und unterstützt. Der Magistrat wird alles daran setzen, dass nach Erhalt der Studiendesign-Vorschläge unverzüglich die Beauftragung für die Studie bzw. die einzelnen Module erteilt wird, damit die vorgesehene Längsschnittuntersuchung gestartet und die Ersterhebung noch vor Eröffnung der neuen Landebahn durchgeführt werden kann.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 29. November 2010 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf NR 1894 zurück — STVV-Antrag von FAG, beschlossen am 14. Juni 2010. In 6 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
OBR 6
Sitzung 49 · 10.01.2011
TO I, TOP 46
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 702 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 48 · 12.01.2011
TO I, TOP 23
Zur Kenntnis
a) Die Vorlage B 702 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 49 · 14.01.2011
TO I, TOP 35
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 702 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 47 · 17.01.2011
TO II, TOP 3
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 702 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneREPFDP
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, REP und FDP gegen LINKE. (= Kenntnis als Zwischenbericht)

OBR 4
Sitzung 48 · 18.01.2011
TO II, TOP 4
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 702 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 48 · 10.02.2011
TO I, TOP 22
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 702 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFreie Wähler
Ablehnung:
LinkeFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen LINKE. und FAG (= Zurückweisung)

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