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Die Region und der Flughafen: Schutz von Lebensqualität und Gesundheit

Vorlagentyp: NRCDUGRÜNE
2 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen

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Begründung

von Lebensqualität und Gesundheit Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Die Stadtverordnetenversammlung unterstützt das von Kommunen und Gebietskörperschaften, darunter die Stadt Frankfurt am Main, erarbeitete Positionspapier .Die Region und der Flughafen' und macht sich die darin enthaltenen Forderungen zum Schutz der Lebensqualität und der Gesundheit zu eigen.
  2. Die Stadtverordnetenversammlung fordert den Magistrat auf, das Positionspapier zu unterzeichnen und sich für die Umsetzung der darin enthaltenen Forderungen einzusetzen. Anlage 1 (ca. 25 KB)

Inhalt

Antrag vom 12.12.2011, NR 164

Betreff: Die Region und der Flughafen: Schutz von Lebensqualität und Gesundheit Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Die Stadtverordnetenversammlung unterstützt das von Kommunen und Gebietskörperschaften, darunter die Stadt Frankfurt am Main, erarbeitete Positionspapier .Die Region und der Flughafen' und macht sich die darin enthaltenen Forderungen zum Schutz der Lebensqualität und der Gesundheit zu eigen.
  2. Die Stadtverordnetenversammlung fordert den Magistrat auf, das Positionspapier zu unterzeichnen und sich für die Umsetzung der darin enthaltenen Forderungen einzusetzen. Anlage 1 (ca. 25 KB)Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 16.09.2011, B 371 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 14.12.2011

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. September 2011BB 371Welche Vorschläge zur Fluglärmminderung macht die Stadt Frankfurt am Main?Magistratsbericht
  2. 12. Dezember 2011Sie sind hier
    NRNR 164Die Region und der Flughafen: Schutz von Lebensqualität und Gesundheit
    STVV-Antrag · CDU, GRÜNE

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 6 · 13.12.2011
TO I, TOP 27
Angenommen
1. Die Vorlage B 371 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 164 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 173 wird im Rahmen der Vorlage NR 164 zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie Wähler
Sonstige:
Stadtv. Dr (NR 164 = Ablehnung)Piraten (B 371 = Zurückweisung, NR 164 und NR 173 = Ablehnung)ÖkoLinX-ARL (B 371 = Zurückweisung, NR 164 = Ablehnung)NPD (B 371 = Kenntnis, NR 164 = Enthaltung)REP (B 371 = Kenntnis, NR 164 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPD
Ablehnung:
FDP
Enthaltung:
Freie Wähler
Sonstige:
Linke (Votum im Plenum)
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDP
Sonstige:
Freie Wähler (Votum im Plenum)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, GRÜNE und SPD gegen FDP (= Annahme im Rahmen NR 173); LINKE. (= Votum im Plenum) und FREIE WÄHLER (= Enthaltung) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme im Rahmen NR 121) sowie LINKE. (= Ablehnung) und FDP (= Annahme ohne Zusatz); FREIE WÄHLER (= Votum im Plenum) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Stadtv. Dr. Dr. Rahn (NR 164 = Ablehnung) Piraten (B 371 = Zurückweisung, NR 164 und NR 173 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (B 371 = Zurückweisung, NR 164 = Ablehnung) NPD (B 371 = Kenntnis, NR 164 = Enthaltung) REP (B 371 = Kenntnis, NR 164 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 7 · 15.12.2011
TO I, TOP 5
Angenommen
1. Die Vorlage B 371 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 164 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 173 wird im Rahmen der Vorlage NR 164 zugestimmt. 4. Der Vorlage NR 121 wird im Rahmen der Vorlage NR 164 zugestimmt. 5. 1. Die Vorlage NR 170 wird abgelehnt. 2. Der Geschäftsordnungsantrag der Stadtverordneten Ditfurth (ÖkoLinX-ARL), über die Vorlagen einzeln abstimmen zu lassen, wird abgelehnt. 3. Die Wortmeldungen von Oberbürgermeisterin Dr. h. c. Roth sowie der Stadtverordneten Heuser, Feldmayer, Oesterling, Thiele, Ditfurth, Rinn, Brillante, Hübner, Dr. Dr. Rahn und auf der Heide dienen zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerNPDREPPiraten
Ablehnung:
PiratenÖkoLinX-ARLLinkeStadtv. Dr
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDREPFDPPiraten
Ablehnung:
FDPLinkePiratenÖkoLinX-ARLStadtv. DrSPDFreie WählerNPD
Enthaltung:
Freie WählerNPD
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkePiratenÖkoLinX-ARLFDP
Enthaltung:
Freie Wähler
zu 4)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFreie WählerPiratenÖkoLinX-ARLNPDStadtv. DrFDPREPStadtv. Schenk
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, NPD und REP gegen Piraten und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. CDU, GRÜNE, SPD und REP gegen FDP (= Annahme im Rahmen NR 173) sowie LINKE., Piraten ÖkoLinX-ARL und Stadtv. Dr. Dr. Rahn (= Ablehnung); FREIE WÄHLER und NPD (= Enthaltung) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme im Rahmen NR 121) sowie LINKE., Piraten und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) und FDP (= Annahme ohne Zusatz); FREIE WÄHLER (= Enthaltung) zu 4. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten, ÖkoLinX-ARL, NPD und Stadtv. Dr. Dr. Rahn, (= Annahme ohne Zusatz) und FDP (= Annahme im Rahmen NR 173) sowie REP und Stadtv. Schenk (= Ablehnung) zu 5. zu 1.: CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER und Piraten gegen LINKE., ÖkoLinX-ARL und Stadtv. Dr. Dr. Rahn (= Annahme) zu 2.: CDU, GRÜNE, FDP, Piraten und REP gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, ÖkoLinX-ARL, NPD und AGP (= Annahme)

KAV
Sitzung 11 · 16.01.2012
TO II, TOP 79
Angenommen
Der Vorlage NR 164 wird zugestimmt. Beschlussausfertigung(en): § 978,

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

PARLIS

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Aktuelle Vorlage

NR_164_2011Die Region und der Flughafen: Schutz von Lebensqualität und Gesundheit

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