Welche Vorschläge zur Fluglärmminderung macht die Stadt Frankfurt am Main?
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Bericht des Magistrats vom 08.08.2005, B 535
Betreff:
Welche Vorschläge zur Fluglärmminderung macht die Stadt Frankfurt am Main?
Vorgang:
l. Beschl. d. Stv.-V. vom 12.05.2005, § 9033
- A 536 SPD, B 111/05 -
Zwischenbericht:
Aktuell werden mehr als achtzig kommunale Vorschläge zur Fluglärmminderung bzw. zur Verbesserung der Information und der Transparenz in verschiedenen Arbeitsgruppen der Fluglärmkommission intensiv geprüft und bewertet. Aufgrund der Fülle der Vorschläge werden die Prüfungen einen längeren Zeitraum in Anspruch nehmen. Sobald erste Ergebnisse (nicht vor Ende 2006) zu den Fluglärmentlastungsvorschlägen vorliegen, wird der Magistrat unaufgefordert berichten.
Nebenvorlage: Antrag vom 21.09.2005, NR 2032
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Der Weg dieser Vorlage
Am 8. August 2005 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf A 536 zurück — STVV-Anfrage von SPD, beschlossen am 5. Mai 2004. In 12 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf12 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE und PDS (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: SPD, GRÜNE, WBE und fwf gegen CDU und FDP (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP und REP gegen SPD und FAG (= Zurückweisung) zu 2. a) Ziffer 1.: CDU, GRÜNE, FDP und REP gegen SPD und FAG (= Annahme) Ziffer 3.: CDU, FDP und REP gegen SPD, GRÜNE und FAG (= Annahme) b) CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP und REP (= Ablehnung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 535 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 2032 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage NR 2032 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. c) Der Ziffer 3. der Vorlage NR 2032 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass das Wort "halbjährlich" gestrichen und durch "jährlich" ersetzt wird.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FAG zu 2. zu a): CDU und GRÜNE gegen SPD und FAG (= Annahme) zu b): CDU, SPD, GRÜNE und FAG zu c): SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 535 = Kenntnis, NR 2032 = Ablehnung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 535 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 2032 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage NR 2032 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. c) Der Ziffer 3. der Vorlage NR 2032 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass das Wort "halbjährlich" gestrichen und durch "jährlich" ersetzt wird.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Zurückweisung) zu 2. a) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Annahme) b) CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Ablehnung) c) SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Ablehnung) und FDP (= Annahme ohne Ergänzung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 535 = Kenntnis, NR 2032 = Ablehnung) Die Linke. und ÖkoLinX-ARL (B 535 = Zurückweisung, NR 2032 = Annahme) BFF (B 535 = Kenntnis, NR 2032 = Enthaltung) E.L. (B 535 = Kenntnis, NR 2032 = Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 535 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 2032 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage NR 2032 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. c) Der Ziffer 3. der Vorlage NR 2032 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass das Wort "halbjährlich" gestrichen und durch "jährlich" ersetzt wird.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP und REP gegen SPD und FAG (= Zurückweisung) zu 2. a): CDU, GRÜNE, FDP und REP gegen SPD und FAG (= Annahme) b): CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP und REP (= Ablehnung) c): SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und REP (= Ablehnung) sowie FDP (= Annahme ohne Ergänzung)