Welche Vorschläge zur Fluglärmminderung macht die Stadt Frankfurt am Main?
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Bericht des Magistrats vom 31.01.2005, B 111
Betreff:
Welche Vorschläge zur Fluglärmminderung macht die Stadt Frankfurt am Main?
Vorgang:
Beschl. d. Stv.-V. vom 16.09.2004, § 7700
- A 536 SPD, B 422/04 -
Zwischenbericht:
Aktuell werden mehr als achtzig kommunale Vorschläge zur Fluglärmminderung bzw. zur Verbesserung der Information und der Transparenz in verschiedenen Arbeitsgruppen der Fluglärmkommission intensiv geprüft und bewertet. Neben Fragen der Umsetzbarkeit (Sicherheit, Kapazität, etc.) wird beispielsweise untersucht, ob die Fragestellungen im Regionalen Dialogforum betrachtet werden, und welche Auswirkungen die Vorschläge auf die Lärmsituation der betroffenen Kommunen haben. In diesem Zusammenhang werden die potentiellen Auswirkungen der vorgeschlagenen Maßnahmen auf das Stadtgebiet von Frankfurt am Main geprüft.
Außerdem wird untersucht, welche Vorschläge sich für eine interregionale Betrachtung im Rahmen eines Forschungsprojektes der EU eignen.
Die Einbeziehung der Bevölkerung der Stadt Frankfurt am Main erfolgt indirekt durch die Mitarbeit der Stadt Frankfurt am Main in der Fluglärmkommission. Hier ist der Magistrat am Prüfungsprozess der kommunalen Fluglärmentlastungsvorschläge beteiligt. Eine direkte Beteiligung der Bevölkerung der Stadt Frankfurt am Main durch die Stadt in die Planungen ist nicht vorgesehen.
Sobald erste Ergebnisse zu den Fluglärmentlastungsvorschlägen vorliegen, wird der Magistrat unaufgefordert berichten.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Der Weg dieser Vorlage
Am 31. Januar 2005 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf A 536 zurück — STVV-Anfrage von SPD, beschlossen am 5. Mai 2004. In 9 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf9 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE und PDS (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP, fwf und Fraktionslos gegen SPD und WBE (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (= Zurückweisung) REP (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Kenntnis)