Welche Vorschläge zur Fluglärmminderung macht die Stadt Frankfurt am Main?
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Bericht des Magistrats vom 16.03.2009, B 172
Betreff:
Welche Vorschläge zur Fluglärmminderung macht die Stadt Frankfurt am Main?
Vorgang:
l. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.03.2008, § 3604
- NR 2032 SPD, A 536 SPD, B 958/07 -
Der Magistrat hat in den Jahren 2004 und 2005 fünf Vorschläge in das Fluglärmentlastungskonzept der Fluglärmkommission eingebracht (siehe Bericht vom 25.06.2007, B 436).
Bisher wurde das Fluglärmentlastungskonzept weder in der Fluglärmkommission noch im Regionalen Dialogforum bearbeitet.
Im Rahmen des Forums Flughafen und Region (Nachfolgeorganisation des Regionalen Dialogforums) werden zukünftig alle Aspekte des Umweltmonitorings gebündelt. In diesem Gremium sollen auch die Fluglärmentlastungsvorschläge geprüft und bewertet werden. Der Magistrat unterstützt diesen aktuell beginnenden Prozess und wird unaufgefordert über Ergebnisse und Erkenntnisse themenbezogen berichten.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Der Weg dieser Vorlage
Am 16. März 2009 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf NR 2032 zurück — STVV-Antrag von SPD, beschlossen am 21. September 2005. In 6 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Weitere Vorlagen in diesem Verfahren
Beratungsverlauf6 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Annahme bei Enthaltung LINKE.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, 1 GRÜNE und fwf gegen SPD, WBE und FDP (= Kenntnis); 2 GRÜNE (= Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, LINKE., REP und FDP gegen BFF (= Zurückweisung); GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP, FAG und Freie Wähler gegen SPD und LINKE. (= Zurückweisung)