Welche Vorschläge zur Fluglärmminderung macht die Stadt Frankfurt am Main?
Zusammenfassung
Die Stadt Frankfurt am Main erarbeitet Vorschläge zur Fluglärmminderung, um den Luftverkehr nachhaltig zu organisieren. Dies geschieht in Zusammenarbeit mit der Fluglärmkommission und zielt darauf ab, die rechtlichen Vorgaben für den Schallschutz zu verbessern. Die erwarteten Ergebnisse sind eine signifikante Reduzierung des Fluglärms und eine bessere Lebensqualität für die Anwohner.
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Thema Wohnen verfolgenBericht
Die Fluglärmkommission Frankfurt sieht in der Corona-Krise die Chance, das Anwachsen des Luftverkehrs zukunftsfähig und nachhaltig zu organisieren. Hierzu erarbeitet die Fluglärmkommission, in der der Magistrat der Stadt Frankfurt am Main intensiv mitarbeitet, Vorschläge, wie der Flugverkehr auch unter Lärmschutzgründen qualitativ deutlich besser aufgestellt werden kann. Im Rahmen der 87. Tagung der Arbeitsgemeinschaft Deutscher Fluglärmkommissionen (ADF), die am 10. Juni 2021 stattfand, hat die ADF Forderungen an eine neue Bundesregierung formuliert, die den Nahbereich von Flughäfen besser vor Fluglärm schützen sollen. Darüber hinaus ließ die Fluglärmkommission Frankfurt gemeinsam mit der ADF ein umfangreiches Rechtsgutachten "Gesetzgeberische Handlungsspielräume zur Verbesserung der rechtlichen Vorgaben für eine Stärkung des aktiven Schallschutzes im Luftverkehrsrecht" erstellen. Mit dem Gutachten liegen eine Reihe von sofort umsetzbaren Rechtsänderungsvorschlägen für die notwendige Verbesserung des Schutzniveaus der Bevölkerung vor Fluglärm vor. Beide Dokumente können unter www.flk-frankfurt.de unter Aktuelles/ Forderungen der ADF an eine neue Bundesregierung, 28.06.21 heruntergeladen werden. Die Maßnahme "Entlastung 07 Nord lang" aus dem Maßnahmenprogramm Aktiver Schallschutz am Frankfurter Flughafen des Forums Flughafen und Region (FFR) vom Dezember 2017 wurde umfassend geprüft. Im Ergebnis wurde festgestellt, dass die Verlagerung von Flugzeugen, wie ursprünglich vorgesehen, langfristig nicht nachhaltig ist. Daher beschäftigt sich das Expertengremium Aktiver Schallschutz derzeit mit einem neuen Auftrag zur Entlastung des Frankfurter Ostens. Geprüft wird eine laterale Optimierung.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Der Weg dieser Vorlage
Am 2. August 2021 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf NR 1894 zurück — STVV-Antrag von FAG, beschlossen am 14. Juni 2010. In 5 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Weitere Vorlagen in diesem Verfahren
Beratungsverlauf5 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE , CDU , AfD und BFF gegen SPD, FDP und LINKE. (=Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, LINKE. und FDP gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht) und SPD (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, CDU, LINKE., FDP, Volt und BFF gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP und Volt gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD, BFF-BIG und FRAKTION (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme