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Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.10 traffiQ (Treuhandbereich) Fahrradbügel gegen das Zuparken von Straßenkreuzungen

Vorlagentyp: ELINKE

Zusammenfassung

Im Etatantrag wird vorgeschlagen, Mittel im Haushalt 2020/21 bereitzustellen, um Kreuzungsbereiche durch die Montage von Fahrradbügeln vor Falschparkern zu schützen. Dies soll die Verkehrssicherheit erhöhen und gleichzeitig dringend benötigte Abstellmöglichkeiten für Fahrräder schaffen.

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Antrag

Im Haushalt 2020/21 werden Mittel eingestellt, um Kreuzungsbereiche im Straßenverkehr gemäß einer Prioritätenliste durch die Montage von Fahrradbügeln dauerhaft von falsch parkenden Fahrzeugen frei zu halten.

Begründung

Das Zuparken von Straßenkreuzungen behindert die zur Verkehrssicherheit freizuhaltenden Sichtachsen im Straßenverkehr. Zu Fuß Gehende und Radfahrende müssen unvorhersehbar in den Straßenraum ausweichen und laufen Gefahr vom Fließ- oder Abbiegeverkehr erfasst zu werden. In Notfällen werden Einsatzfahrzeuge durch falsch parkende Fahrzeuge behindert. Die Ordnungsbehörde schafft es nicht, die zahlreichen Verstöße ahndend in den Griff zu bekommen. Mit der Montage von Fahrradbügeln anstelle von Pollern wird nicht nur das verkehrsgefährdende Falschparken verhindert, sondern es werden zugleich auch dringend benötigte Fahrrad-Abstellmöglichkeiten geschaffen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 20. Februar 2020 brachte LINKE. diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.10 traffiQ (Treuhandbereich)

Ausgaben 2025: 87 Mio € · im Antragsjahr 2020 36 Mio € — preisbereinigt +98 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

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