Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.10 traffiQ (Treuhandbereich) Fahrradbügel gegen das Zuparken von Straßenkreuzungen
Zusammenfassung
Im Etatantrag wird vorgeschlagen, Mittel im Haushalt 2020/21 bereitzustellen, um Kreuzungsbereiche durch die Montage von Fahrradbügeln vor Falschparkern zu schützen. Dies soll die Verkehrssicherheit erhöhen und gleichzeitig dringend benötigte Abstellmöglichkeiten für Fahrräder schaffen.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Fahrradfahren verfolgenAntrag
Im Haushalt 2020/21 werden Mittel eingestellt, um Kreuzungsbereiche im Straßenverkehr gemäß einer Prioritätenliste durch die Montage von Fahrradbügeln dauerhaft von falsch parkenden Fahrzeugen frei zu halten.
Begründung
Das Zuparken von Straßenkreuzungen behindert die zur Verkehrssicherheit freizuhaltenden Sichtachsen im Straßenverkehr. Zu Fuß Gehende und Radfahrende müssen unvorhersehbar in den Straßenraum ausweichen und laufen Gefahr vom Fließ- oder Abbiegeverkehr erfasst zu werden. In Notfällen werden Einsatzfahrzeuge durch falsch parkende Fahrzeuge behindert. Die Ordnungsbehörde schafft es nicht, die zahlreichen Verstöße ahndend in den Griff zu bekommen. Mit der Montage von Fahrradbügeln anstelle von Pollern wird nicht nur das verkehrsgefährdende Falschparken verhindert, sondern es werden zugleich auch dringend benötigte Fahrrad-Abstellmöglichkeiten geschaffen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 20. Februar 2020 brachte LINKE. diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein.
16.10 traffiQ (Treuhandbereich)
Ausgaben 2025: 87 Mio € · im Antragsjahr 2020 36 Mio € — preisbereinigt +98 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.