Sukzessive Umstellung auf LED-Straßenbeleuchtung

Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 23.08.2018, § 3005 - NR 596/18 CDU/SPD/GRÜNE - Die Errichtung und Erneuerung der öffentlichen Straßen-, Wege- und Platzbeleuchtung erfolgt in Frankfurt am Main nach den aktuell gültigen Normen und Regeln. Bei der durch die Stadtverordnetenversammlung beschlossenen "sukzessiven Umstellung auf LED-Straßenbeleuchtung" muss aus wirtschaftlichen Gründen zwischen der Neuerrichtung und Modernisierung im Bestand unterschieden werden. 1. Neuerrichtung Bei der Neuerrichtung von Beleuchtungsanlagen kann im Allgemeinen problemlos LED-Technik eingesetzt werden. In Frankfurt am Main wird bereits seit vielen Jahren die Straßenbeleuchtung mit effizienten, konventionellen Leuchten regelmäßig nachgerüstet. Daher ist mit wesentlich geringeren Einsparpotentialen zu rechnen, als in der Begründung zum Antrag NR 596 vom 06.06.2018 formuliert. Energieeinsparungen von 70 bis 80 Prozent sind bei der elektrischen Straßenbeleuchtung in Frankfurt am Main nicht realisierbar. 2. Modernisierung im Bestand Bei der Modernisierung der Straßen- und Wegebeleuchtung im Bestand stellt der Einsatz von LED-Leuchten nicht zwingend die wirtschaftlichste Lösung dar. Bei den bestehenden Straßenbeleuchtungsanlagen sind die Masthöhen, Leuchtenabstände und Leuchtenköpfe lichttechnisch aufeinander abgestimmt. Daher ist ein einfacher Austausch konventioneller Leuchtenköpfe gegen LED-Leuchtenköpfe nur bedingt möglich. In jedem Einzelfall muss geprüft werden, ob bei einem Austausch noch eine verkehrssichere und normgerechte Beleuchtung der Straßen und Wege gewährleistet ist. Ansonsten müssen bei einer Umstellung auf LED-Leuchten auch die Maststandorte und -höhen angepasst werden. Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen in der Vergangenheit haben gezeigt, dass eine Umrüstung vorhandener Straßenbeleuchtungsanlagen auf LED-Beleuchtung nicht immer zugunsten einer LED-Beleuchtung ausfallen. Berücksichtigt wurden dabei die Planungs-, Anpassungs- und Umbaukosten sowie der vorhandene Anlagenbestand und der abzurechnende Energiepreis. Der Weiterbetrieb der vorhandenen, konventionellen Beleuchtung bis zu deren wirtschaftlichem "Lebensende" kann hier die günstigere Lösung sein. Bisher wurde bei Nachrüstungs- und Modernisierungsmaßnahmen im Bestand sowie beim Austausch einzelner Anlagenkomponenten wird zunächst immer die Wirtschaftlichkeit eines Umstiegs auf LED-Technik geprüft und anschließend die günstigere Variante gewählt. In Zukunft werden bei Nachrüstungs- und Modernisierungsmaßnahmen im Bestand sowie beim Austausch einzelner Anlagekomponenten wirtschaftliche und ökologische Interessen gleichermaßen abgewogen. Da LED - Straßenbeleuchtungsanlagen jedoch langfristig zu einer Energieersparnis führen können und auch andere Kostenfaktoren (wie z.B. die Instandhaltungskosten) positiv beeinflusst werden können, ist der Magistrat bestrebt alle neuen Straßenbeleuchtungsanlagen in LED-Technik auszuführen. Langfristig werden so ökologische und ökonomische Interessen in einen Ausgleich gebracht. Auch wenn in der Vergangenheit, die Voraussetzungen zur Inanspruchnahme von Fördermitteln nicht gegeben waren, werden weiterhin alle Möglichkeiten geprüft, Fördermittel für den Umstieg auf LED-Straßenbeleuchtung zu nutzen.dazugehörende Vorlage: Antrag vom 06.06.2018, NR 596