Benennung eines Platzes im Nordend in Jina-Mahsa-Amini-Platz
Zusammenfassung
Der Magistrat schlägt vor, einen Platz im Nordend nach Jina Mahsa Amini zu benennen, obwohl dies normalerweise erst drei Jahre nach dem Tod einer Person zulässig ist. Diese Ausnahme wird als angemessen erachtet, um der Bedeutung von Jina Mahsa Amini gerecht zu werden.
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Thema Stadtplanung verfolgenBericht
Der Magistrat orientiert sich in administrativen Angelegenheiten bei der Umsetzung von Ortsbeiratsbeschlüssen im Rahmen von Straßenbenennungen am "Leitfaden zur Straßenbenennung in Frankfurt am Main", um sämtliche Benennungen nach einheitlichen Kriterien durchzuführen. Dabei ist festgelegt, dass eine Benennung nach Personen grundsätzlich erst drei Jahre nach deren Tod zulässig ist.
Der Magistrat hält es in diesem besonderen Fall jedoch für angemessen von der gängigen Praxis abzuweichen und wird die Benennung schon vor Ablauf von drei Jahren nach dem Tod Jina Mahsa Aminis umsetzen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 8. Februar 2024OFOF 650/3Benennung eines Platzes im Nordend in Jina-Mahsa-Amini-PlatzOrtsbeiratsantrag · CDU
- 22. Februar 2024OIOI 50Benennung eines Platzes im Nordend in Jina-Mahsa-Amini-PlatzInitiative
- 26. April 2024Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 11 WochenBB 155Benennung eines Platzes im Nordend in Jina-Mahsa-Amini-PlatzMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme