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Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

156 Magistrat228 Opposition706 Anfragen
Zeitraum:
7 Tage30 Tage90 Tage1 Jahr
Typ:
AlleMagistratOppositionAnfragen
1090 Vorlagen
Thema:AlleStadtplanung 206Schulen und Bildung 128Verkehr und Straße 122Umwelt und Energie 95Wohnen 94Kultur 72Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität 65Grünflächen, Wald und Friedhöfe 40Gesundheit und Soziales 37Wirtschaft und Tourismus 32Sport, Freizeit und Bäder 31Fahrradfahren 26Kinder, Jugend und Familie 24Sicherheit 22Fußverkehr 19Abfall und Sauberkeit 15
FWohnen29. Okt. 2026

In der Stellungnahme ST 699 vom 13.04.2026 berichtet der Magistrat, dass er für das Erweiterungsgrundstück der Deutschen

Gegenstand der Frage ist das Nutzungs- und Bebauungskonzept für das Erweiterungsgrundstück der Deutschen Nationalbibliothek. Es liegt keine Antwort des Magistrats vor.

FSicherheit29. Okt. 2026

Am 21. Oktober 2026 wurde die neue Innenstadtwache der Stadtpolizei in der Stiftstraße eröffnet. Mit ihrer zentralen Lag

Gegenstand der Frage ist die Eröffnung der neuen Innenstadtwache der Stadtpolizei und die damit verbundenen Erwartungen an die Verbesserung von Präsenz, Einsatzfähigkeit und Anspre...

NRLinkeWohnen27. Okt. 2026

Städtisches Förderprogramm zum Erwerb von Belegrechten: Einstiegsmieten dauerhaft bezahlbar machen

Der Antrag zielt darauf ab, das städtische Förderprogramm zum Erwerb von Belegungsrechten zu reformieren, um dauerhafte Bezahlbarkeit der Einstiegsmieten für Sozialwohnungen zu gew...

NRBFF-DFRA-FREIE WÄHLERSicherheit27. Okt. 2026

Ziele der kommunalen Informationsfreiheits- und Transparenzsatzung endlich umsetzen!

Der Antrag fordert die Umsetzung besserer Informationsfreiheit und Transparenz in Frankfurt. Es wird eine Reihe von Maßnahmen vorgeschlagen, um sicherzustellen, dass Informationen ...

MWirtschaft und Tourismus23. Okt. 2026

Hafen- und Marktbetriebe der Stadt Frankfurt am Main: I. Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2025 und Billigung des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2025 sowie Beschlussfassung über die Verwendung des Jahresgewinnes II. Bestellung des Abschl

In dem Vorschlag wird der Jahresabschluss der Hafen- und Marktbetriebe zum 31. Dezember 2025 festgestellt und der Lagebericht 2025 gebilligt. Zudem wird die Wirtschaftsprüfungsgese...

MUmwelt und Energie23. Okt. 2026

Lorscher Straße – Neuer E-Bus-Betriebshof – Laden von 250 E-Bussen hier: Baumfällvorlage, Fällung Baum 153 in der Guerickestraße

Der Magistrat schlägt die Fällung des Baumes Nr. 153 an der Guerickestraße vor, um Platz für die Verlegung neuer E-Bus-Führungskabel zu schaffen. Die Fällung ist alternativlos aufg...

MStadtplanung23. Okt. 2026

Umbau von Verkaufsräumen in Büro- und Veranstaltungsflächen im Erdgeschoss Braubachstraße 7 für das Stadtplanungsamt zur Herrichtung der „Agentur des städtischen Wandels" hier: Mehrkostenvorlage

Der Magistrat schlägt die Freigabe zusätzlicher Mittel in Höhe von 337 T€ für den Umbau der Verkaufsräume in Büro- und Veranstaltungsflächen vor. Die Mehrkosten resultieren aus ges...

MSchulen und Bildung23. Okt. 2026

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts für das Jahr 2025 sowie Bestellung des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2026 des Eigenbetriebs Volkshochschule Frankfurt am Main

Der Magistrat schlägt vor, den Jahresabschluss und den Lagebericht der Volkshochschule Frankfurt am Main für das Jahr 2025 festzustellen und die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Sch...

NRAfDFahrradfahren23. Okt. 2026

Aufhebung der Vorschrift zum Bau von Radwegen bei Straßen mit 50 km/h Höchstgeschwindigkeit

Der Antrag zielt darauf ab, die Vorschrift zum Bau von Radwegen bei Straßen mit einer Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h aufzuheben. Dies wird als notwendig erachtet, um eine flexib...

NRLinkeÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität22. Okt. 2026

Schönhofviertel: Planungsversäumnisse aufarbeiten – ehemaligen Mitarbeiterweg als Übergangslösung sichern

Der Antrag fordert die Prüfung und Sicherstellung einer barrierefreien Verbindung zwischen dem Schönhofviertel und dem Westbahnhof. Dies ist notwendig, um den Bewohner*innen des Qu...

NRLinkeUmwelt und Energie22. Okt. 2026

Nachtfahrverbot für Mähroboter zum Schutz von Igeln und anderen Kleintieren

In diesem Antrag wird ein Nachtfahrverbot für Mähroboter im Stadtgebiet Frankfurt am Main gefordert, um Igel und andere Kleintiere während der Dämmerungs- und Nachtzeiten zu schütz...

NRLinkeGrünflächen, Wald und Friedhöfe21. Okt. 2026

Beleuchtungskonzept für den neu gestalteten Grünzug Griesheim-Mitte

Im Antrag wird ein Beleuchtungskonzept für den Grünzug Griesheim-Mitte vorgeschlagen, welches umweltfreundliche Lichtquellen und Maßnahmen zur Förderung der Insektenpopulation inte...

NRAfDGrünflächen, Wald und Friedhöfe15. Okt. 2026

Digitalisierung des Hauptfriedhofes und der Stadtteilfriedhöfe

Der Antrag fordert die Erstellung eines Konzeptes zur Digitalisierung des Hauptfriedhofs und der Stadtteilfriedhöfe in Frankfurt. Dies soll durch moderne Techniken wie GIS-Vermessu...

NRAfDÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität15. Okt. 2026

Über das Angebot der Höchster Mainfähre endlich angemessen informieren

Der Antrag schlägt vor, die Frankfurter Bevölkerung über das Angebot der Höchster Mainfähre umfassend zu informieren. Dies ist notwendig, um die symbolische Bedeutung und den Nutze...

NRBFF-DFRA-FREIE WÄHLERKultur13. Okt. 2026

Kunstinstallation „A Sky Full of Hope“ an der Konstablerwache – Verzicht auf Wiederinstallation nach der Winterpause 2026/27

Die Stadtverordnetenversammlung hat einen Antrag zur Nicht-Wiederinstallation der Kunstinstallation "A Sky Full of Hope" nach der Winterpause beschlossen. Die Begründung umfasst Si...

MStadtplanung12. Okt. 2026

Beteiligung der Stadt Frankfurt am Main am Landes-Förderprogramm „Zukunft Innenstadt" 2026

Die Stadt Frankfurt am Main plant die Beteiligung am Landesförderprogramm "Zukunft Innenstadt" mit dem Projekt "Zukunftsplan Innenstadt Frankfurt". Ziel ist es, eine multifunktiona...

MUmwelt und Energie12. Okt. 2026

Haushalt 2025 – Genehmigung und Begründung von überplanmäßigen Aufwendungen im Bereich des damaligen Dezernats X

Der Magistrat stellt fest, dass im Jahr 2025 im Bereich des damaligen Dezernats X - Klima, Umwelt und Frauen, Mehrkosten in Höhe von 4.235.975,52 € entstanden sind, die durch entsp...

NRFDPKultur6. Okt. 2026

Goepfert-Brunnen am Eschenheimer Tor instand setzen und wieder in Betrieb nehmen

Der Antrag fordert die Wiederinbetriebnahme des Goepfert-Brunnens am Eschenheimer Tor nach einer aktuellen Bestandsaufnahme und Kostenschätzung. Diese Maßnahme ist notwendig, um ei...

NRFDPVerkehr und Straße6. Okt. 2026

Bockenheimer Landstraße: NR 1115/25 umsetzen und Verkehrsplanung rechtzeitig überprüfen

Die Stadtverordnetenversammlung wird aufgefordert, eine umfassende Untersuchung zur Bockenheimer Landstraße durchzuführen, um die Verkehrsplanung und Abbiegebeziehungen zu optimier...

NRBIGKultur6. Okt. 2026

Srebrenica erinnern – Völkermordleugnung und Verherrlichung von Kriegsverbrechern entgegentreten

Die Stadtverordnetenversammlung in Frankfurt soll an den Völkermord von Srebrenica erinnern und sich gegen die Leugnung von diesem und die Verherrlichung von Kriegsverbrechern auss...

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